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Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

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Unterstützung und Qualitätssicherung<br />

Tabelle 2 Beispiele für Qualitätskriterien<br />

Kriterium Beispiel Kommentar<br />

Relevanz Ziel: Mehr umweltfreundliche<br />

Fahrzeuge auf den Straßen<br />

Problem: Der CO2-Ausstoß alter<br />

Fahrzeuge liegt deutlich über<br />

jenen neuer Bauart<br />

Inhaltliche<br />

Konsistenz<br />

Ziel: Erhöhung der Teilnahme an<br />

Vorsorgeuntersuchungen<br />

Maßnahme: Angebot kostenloser<br />

Vorsorgeuntersuchungen<br />

Zusammenhang mit Wirkungsziel:<br />

Die erhöhte Teilnahme an<br />

Vorsorgeuntersuchungen trägt<br />

dem Wirkungsziel „Verbesserung<br />

der Gesundheit der Bevölkerung<br />

durch Präventionsmaßnahmen“<br />

bei<br />

Verständlichkeit Anstelle von:<br />

Maßnahme: Neugestaltung des<br />

Bewilligungsverfahrens gemäß §<br />

X-Y Gesetz<br />

Besser so:<br />

Maßnahme: Stärkung des Mitspracherechtes<br />

für AnrainerInnen<br />

bei Genehmigungsverfahren für<br />

neue Restaurantbetriebe.<br />

Nachvollziehbarkeit Gesetz: Ökoprämiengesetz<br />

Ressort: BMF<br />

Ziel 1: Stabilisierung des Wirtschaftswachstums<br />

in Automobilbranche<br />

Ziel 2: Mehr umweltfreundliche<br />

Fahrzeuge auf den Straßen<br />

Vergleichbarkeit Indikator: Steigerung des Anteils<br />

an Pellets und Hackschnitzeln als<br />

Hauptheizsystem auf X% (gemäß<br />

Statistik Austria)<br />

Überprüfbarkeit Ziel: Beschleunigung der Verfahrensdauer<br />

im Bereich XY<br />

Indikatoren:<br />

X% der Verfahren dauern unter Y<br />

Wochen<br />

Durchschnittliche Verfahrensdauer<br />

bei Z Wochen<br />

98<br />

Das Ziel ist nicht nur allgemein, sondern<br />

konkret geeignet, das Problem zu beseitigen<br />

oder zu reduzieren.<br />

Das Ziel ist geeignet, das beschriebene<br />

Problem zu beseitigen oder zu reduzieren.<br />

Das Problem wurde nicht nur allgemein,<br />

sondern konkret beschrieben.<br />

Ziel und Maßnahme stehen in einem nachvollziehbaren<br />

Wirkungszusammenhang. Ein<br />

Zusammenhang mit einem Wirkungsziel auf<br />

Untergliederungsebene wurde dargestellt.<br />

Zur Sicherstellung sollten einerseits zu<br />

allgemeine Begriffe vermieden werden: Statt<br />

Neugestaltung sollten die konkreten Änderungen<br />

angeführt werden.<br />

Anstelle eines Paragraphenverweises sollte<br />

das betroffene Verfahren beim Namen<br />

genannt werden<br />

Um die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten<br />

ist darzustellen, warum ein Vorhaben in den<br />

jeweiligen Ressortbereich fällt.<br />

Die einzelnen Ziele können sich jedoch auch<br />

auf außerhalb des Ressorts gerichtete<br />

Bereiche beziehen.<br />

Um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten ist<br />

eine Datengrundlage heranzuziehen, die im<br />

benötigten Zyklus aktualisiert wird (entsprechend<br />

interner Evaluierung) sowie eine<br />

konsistente Berechnungsmethode und<br />

Quelle heranzuziehen.<br />

Durch die Festlegung geeigneter Indikatoren<br />

kann die Zielerreichung objektiv festgestellt<br />

werden.

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