Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
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Unterstützung und Qualitätssicherung<br />
Tabelle 2 Beispiele für Qualitätskriterien<br />
Kriterium Beispiel Kommentar<br />
Relevanz Ziel: Mehr umweltfreundliche<br />
Fahrzeuge auf den Straßen<br />
Problem: Der CO2-Ausstoß alter<br />
Fahrzeuge liegt deutlich über<br />
jenen neuer Bauart<br />
Inhaltliche<br />
Konsistenz<br />
Ziel: Erhöhung der Teilnahme an<br />
Vorsorgeuntersuchungen<br />
Maßnahme: Angebot kostenloser<br />
Vorsorgeuntersuchungen<br />
Zusammenhang mit Wirkungsziel:<br />
Die erhöhte Teilnahme an<br />
Vorsorgeuntersuchungen trägt<br />
dem Wirkungsziel „Verbesserung<br />
der Gesundheit der Bevölkerung<br />
durch Präventionsmaßnahmen“<br />
bei<br />
Verständlichkeit Anstelle von:<br />
Maßnahme: Neugestaltung des<br />
Bewilligungsverfahrens gemäß §<br />
X-Y Gesetz<br />
Besser so:<br />
Maßnahme: Stärkung des Mitspracherechtes<br />
für AnrainerInnen<br />
bei Genehmigungsverfahren für<br />
neue Restaurantbetriebe.<br />
Nachvollziehbarkeit Gesetz: Ökoprämiengesetz<br />
Ressort: BMF<br />
Ziel 1: Stabilisierung des Wirtschaftswachstums<br />
in Automobilbranche<br />
Ziel 2: Mehr umweltfreundliche<br />
Fahrzeuge auf den Straßen<br />
Vergleichbarkeit Indikator: Steigerung des Anteils<br />
an Pellets und Hackschnitzeln als<br />
Hauptheizsystem auf X% (gemäß<br />
Statistik Austria)<br />
Überprüfbarkeit Ziel: Beschleunigung der Verfahrensdauer<br />
im Bereich XY<br />
Indikatoren:<br />
X% der Verfahren dauern unter Y<br />
Wochen<br />
Durchschnittliche Verfahrensdauer<br />
bei Z Wochen<br />
98<br />
Das Ziel ist nicht nur allgemein, sondern<br />
konkret geeignet, das Problem zu beseitigen<br />
oder zu reduzieren.<br />
Das Ziel ist geeignet, das beschriebene<br />
Problem zu beseitigen oder zu reduzieren.<br />
Das Problem wurde nicht nur allgemein,<br />
sondern konkret beschrieben.<br />
Ziel und Maßnahme stehen in einem nachvollziehbaren<br />
Wirkungszusammenhang. Ein<br />
Zusammenhang mit einem Wirkungsziel auf<br />
Untergliederungsebene wurde dargestellt.<br />
Zur Sicherstellung sollten einerseits zu<br />
allgemeine Begriffe vermieden werden: Statt<br />
Neugestaltung sollten die konkreten Änderungen<br />
angeführt werden.<br />
Anstelle eines Paragraphenverweises sollte<br />
das betroffene Verfahren beim Namen<br />
genannt werden<br />
Um die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten<br />
ist darzustellen, warum ein Vorhaben in den<br />
jeweiligen Ressortbereich fällt.<br />
Die einzelnen Ziele können sich jedoch auch<br />
auf außerhalb des Ressorts gerichtete<br />
Bereiche beziehen.<br />
Um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten ist<br />
eine Datengrundlage heranzuziehen, die im<br />
benötigten Zyklus aktualisiert wird (entsprechend<br />
interner Evaluierung) sowie eine<br />
konsistente Berechnungsmethode und<br />
Quelle heranzuziehen.<br />
Durch die Festlegung geeigneter Indikatoren<br />
kann die Zielerreichung objektiv festgestellt<br />
werden.