Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Zu prüfende Auswirkungen
gemäß § 17
Abs. 1 BHG 2013
Auswirkungen auf die
tatsächliche Gleichstellung
von Frauen und
Männern
8.2 Qualitätssicherung
Unterstützung und Qualitätssicherung
(Sub) Wirkungsdimension Kontakt
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MMag. a Silvia Sinnmayer,
Tel: +43 1 53115 207512
silvia.sinnmayer@bka.gv.at
Mag. a Karin Maurer
Tel: +43 1 53115 207514
karin.maurer@bka.gv.at
Die Qualitätssicherung wird von den für die Erlassung von Spezialverordnungen zu Wirkungsdimensionen
zuständigen Fachressorts sowie von der ressortübergreifenden
Wirkungscontrollingstelle im Bundeskanzleramt (bzw. in gewissen Fällen Bundesministerium
für Finanzen) vorgenommen.
Fachressorts
Die Qualitätssicherung der Wirkungsdimensionen liegt im Ermessen der fachzuständigen
Ressorts und kann sowohl flächendeckend, als auch nur schwerpunktmäßig erfolgen. Sie
erfolgt im Rahmen der Stellungnahme im Begutachtungsverfahren. Im Gegensatz zur Qualitätssicherung
durch die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle erfolgt die Prüfung
durch die Fachressorts auf inhaltlicher Ebene.
Ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle
Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle im Bundeskanzleramt prüft die Angaben zur
wirkungsorientierten Folgenabschätzung sowie die Angaben zur internen Evaluierung
aus horizontaler Qualitätssicherungsperspektive. Die haushaltsleitenden Organe übermitteln
die Folgenabschätzungen gemeinsam mit den Regelungsvorhaben oder Vorhaben der ressortübergreifenden
Wirkungscontrollingstelle spätestens im Rahmen der Begutachtung.
Die Qualitätssicherung der Angaben zur wirkungsorientierten Folgenabschätzung erfolgt
anhand der in den einzelnen Kapiteln bereits dargelegten Kriterien nach § 41 BHG 2013:
Relevanz, inhaltliche Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit und
Überprüfbarkeit.
Darüber hinaus wird überprüft, ob die Annahmen zur Wesentlichkeit (mit Ausnahme der finanziellen
Auswirkungen) plausibel erscheinen.