Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Interne Evaluierung
7.3.5 Erkennen von Verbesserungspotenzialen
Auf Basis der vorhergehenden Analyse können Verbesserungspotenziale für die Zukunft aufgezeigt
werden, um aus den Evaluierungsergebnissen konkrete Handlungserfordernisse abzuleiten.
Wenn eine Novelle oder Änderung des Vorhabens angedacht wird, so sind die
Ergebnisse der internen Evaluierung bzw. die Handlungsempfehlungen bereits wesentlicher
Bestandteil und Vorarbeit für die Folgenabschätzung.
7.3.6 Notwendigkeit einer weiteren internen Evaluierung
Das Bundeshaushaltsgesetz 2013 sieht vor, dass jedes Regelungs- oder sonstige Vorhaben
zumindest einer internen Evaluierung unterzogen wird. In einigen Fällen wird nach dieser
internen Evaluierung, die nach spätestens 5 Jahren durchgeführt wird, noch keine abschließende
Bewertung möglich und eine weitere Evaluierung angemessen sein.
Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn erwartet wird, dass sich die Wirkungen erst
langfristig entfalten oder wenn der Eintritt besonderer externer Ereignisse die Beurteilung stark
verzerrt.
In diesen Fällen kann das haushaltsleitende Organ beschließen, das Regelungs- oder sonstige
Vorhaben einer weiteren internen Evaluierung zu unterziehen. Diese Entscheidung ist dann zu
begründen. Im Evaluierungsbericht ist der neue Zeithorizont für die nächste interne Evaluierung
anzugeben.
7.4 Darstellung der Ergebnisse der internen Evaluierung
Die Darstellung der Ergebnisse der internen Evaluierung gliedert sich in zwei Teile:
■ Einer ausführlichen Analyse der Auswirkungen sowie der Zielerreichung und
■ einen stark standardisierten Teil, in dem vor allem in geraffter Form die Entwicklung der
Indikatoren dargestellt wird.
Für den standardisierten Teil der Berichte der haushaltsleitenden Organe (beziehungsweise
haushaltsführenden Stellen) zur internen Evaluierung stellt das Bundeskanzleramt eine Gliederungsvorlage
zur Verfügung: Wie in Abbildung 19 dargestellt wird, ist dabei die Zielerreichung
anhand von Indikatoren zu überprüfen. Es sind dabei genau die Indikatoren zu
verwenden, die für die wirkungsorientierte Folgenabschätzung zur Zieldefinition verwendet
wurden. Die grau hinterlegten Felder werden daher direkt aus der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
übernommen.
Die Informationen aus der internen Evaluierung sind Gegenstand des ressortübergreifenden
Wirkungscontrollings und finden somit Eingang in die Berichts- und Informationspflichten der
Ressorts an die Wirkungscontrollingstelle im Bundeskanzleramt. Schon bei der wirkungsorien-
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