Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
5.4.2 Wesentlichkeitsprüfung
Bei der Wesentlichkeitsprüfung wird darauf geachtet, dass die Fragen einfach und eindeutig
von den LegistInnen oder PlanerInnen der Vorhaben beantwortet werden können. Eine tiefergehende
Kenntnis spezialisierter Analysemethoden wird dabei nicht vorausgesetzt. Zumeist
wird auf eine Anzahl an betroffenen Personen oder eine Budgetgröße abgestellt, um die Wesentlichkeit
zu bestimmen.
Die Wesentlichkeitsprüfung ist somit ein Schritt im Sinne der Verwaltungsökonomie, der den
verhältnismäßigen Einsatz von Ressourcen sicherstellen soll. Nur wesentliche Auswirkungen
müssen in der Folge vertiefend analysiert werden.
Da finanzielle Auswirkungen jedenfalls wesentlich sind, erfüllt das Vorhandensein derartiger
Auswirkungen an sich bereits das Wesentlichkeitskriterium. Bloß redaktionelle oder sprachliche
Anpassungen werden häufig keine wesentlichen Auswirkungen nach sich ziehen.
Die Wesentlichkeitskriterien sind in Anlage 1 der Grundsatz-Verordnung geregelt und werden
nach Anhörung der für die Erlassung der Spezialverordnungen zu Wirkungsdimensionen
zuständigen BundesministerInnen festgelegt.
Tabelle 1 Wesentlichkeitskriterien
Als Wesentlichkeitskriterien zu den Wirkungsdimensionen werden festgelegt (Stand
Drucklegung):
Wirkungsdimensionen
Bundeshaushalt
und andere
öffentliche
Haushalte
Gesamtwirtschaft
Subdimensionen der Wirkungsdimensionen
Bund,
Länder,
Gemeinden,
Sozialversicherungsträger
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Wesentlichkeitskriterien
Vorhandensein finanzieller
Auswirkungen
Nachfrage Nachfrageveränderung in
Höhe von 40 Mio. € (budgetwirksam
oder durch private
Nachfrage)
Angebot (Arbeit, Kapital oder Produktivität)
und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen
40 Mio. € Wertschöpfung
oder 1 000 Jahresbeschäftigungsverhältnisse
(JBV) in
zumindest einem der fünf
untersuchten Jahre