Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
■ Auswirkungen auf die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Was ist unter Auswirkungen zu verstehen?
Die Grundsatz-Verordnung für die wirkungsorientierte Folgenabschätzung hält für den Begriff
der Auswirkungen folgende Definition fest:
■ Auswirkung: Eine erwartete oder unerwartete Veränderung oder Beibehaltung eines
Zustandes als Folge staatlichen Handelns
Für die Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung, insbesondere die Abschätzung
der Auswirkungen sollten hierbei aber noch folgende Aspekte berücksichtigt werden:
Die Auswirkungen werden immer dem Nullszenario gegenübergestellt: Nur die durch das
jeweilige Regelungs- oder sonstige Vorhaben bedingten Folgen sind daher Auswirkungen im
Sinn der WFA. Für Novellen bedeutet das beispielsweise, dass nicht die Auswirkungen des
ganzen Gesetzes oder der ganzen Verordnung, sondern lediglich die durch die Novelle bedingten
Änderungen berücksichtigt werden.
Auswirkungen müssen nicht doppelt abgeschätzt werden: Werden Regelungs- oder
sonstige Vorhaben aufgrund einer bereits selbst abgeschätzten Grundlage, beispielsweise
eines Gesetzes, erlassen und werden die Bestimmungen lediglich präzisiert, so sind die Auswirkungen
der Grundlage (dem Gesetz) zuzurechnen und werden daher nicht erneut abgeschätzt.
5.4.1 Feststellung der Betroffenheit
Um den Aufwand für die Abschätzung der Auswirkungen möglichst gering zu halten, ist der
Wesentlichkeitsprüfung eine Feststellung der Betroffenheit vorangestellt. In dieser geben
die AnwenderInnen an, ob das jeweilige Regelungs- oder sonstige Vorhaben von den einzelnen
Wirkungsdimensionen grundsätzlich betroffen ist. Dies geschieht auf dem Weg einer
Fragestellung, die mit Ja oder Nein beantwortet wird.
Ist eine Wirkungsdimension oder ein direkt abgefragter Teilbereich davon nicht betroffen, so ist
für sie der Prüfvorgang abgeschlossen und es findet keine Wesentlichkeitsprüfung statt.
Abbildung 16 Betroffenheitsprüfung
Betroffenheitsprüfung Führt zu
1. Sind finanzielle Auswirkungen für den ► Finanzielle Auswirkungen;
Bund, die Länder, die Gemeinden oder die
Sozialversicherungsträger zu erwarten?
► Gleichstellung:
• öffentliche Einnahmen,
• direkte Leistungen an natürliche und
juristische Personen
2. Wird die Wirtschaftsleistung (BIP) ► Makroökonomie
und/oder der Arbeitsmarkt beeinflusst?
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