Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
4. Nachvollziehbarkeit: Grundlage der Maßnahmen bilden jedenfalls die Regelungs- bzw.
Vorhabensziele, ev. Gesetze und Vorgaben der Politik. Ein Zusammenhang zwischen Grund-
lage und Maßnahme muss gewährleistet sein.
5. Vergleichbarkeit: Für die Maßnahmen werden Indikatoren herangezogen, die in regelmäßi-
gen Abständen aktualisiert aufliegen. Dadurch kann die Entwicklung des Indikators beobach-
tet und verglichen werden.
6. Überprüfbarkeit: Die Erreichung einer Maßnahme wird mithilfe von 1 bis maximal 5 Kenn-
zahlen oder Meilensteinen beurteilbar gemacht.
5.4 Abschätzung der Auswirkungen
Rechtliche Grundlagen
§ 4 Z 6 WFA-GV definiert eine Wirkungsdimension als einen Politikbereich oder einen genau
festgelegten Teilaspekt eines Politikbereichs, in dem möglicherweise Auswirkungen auftreten.
§ 4 Z 7 WFA-GV definiert als Wesentlichkeitskriterium einen Schwellenwert oder eine Ausprägung
eines Zustands in einer Wirkungs- oder -subdimension, ab deren Erreichung eine voraussichtliche
Auswirkung einer vertiefenden Abschätzung zu unterziehen ist. Die Wesentlichkeit kann
durchqualitative oder quantitative Kriterien in den einzelnen Wirkungsdimensionen festgelegt
werden.
Die Abschätzung der Auswirkungen aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens dient
insbesondere dazu, nicht intendierte wesentliche Auswirkungen in relevanten Politikbereichen
sicht- und nachvollziehbar zu machen.
Die Abschätzung der Auswirkungen ist in einem abgestuften Verfahren durchzuführen, wobei
in einem ersten Schritt die Betroffenheit der einzelnen Wirkungsdimensionen abgefragt wird.
Politikbereiche, die von einem Regelungs- oder sonstigen Vorhaben gänzlich unberührt bleiben,
können so schnell ausgeschieden werden. In den grundsätzlich betroffenen Wirkungsdimensionen
folgt nun die Feststellung der Wesentlichkeit. Für diese wurden die
Wirkungsdimensionen bereits in Themenbereiche gegliedert, sodass bei Überschreiten des
Wesentlichkeitskriteriums nicht die gesamte Wirkungsdimension, sondern nur ein Teilbereich
davon, nämlich der wesentlich betroffene, vertiefend abgeschätzt wird.
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