Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
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Kriterien:<br />
Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten <strong>Folgenabschätzung</strong><br />
Die folgenden Kriterien bilden den Prüfungsschwerpunkt bei der Qualitätssicherung der wirkungsorientierten<br />
<strong>Folgenabschätzung</strong> durch die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle<br />
im Bundeskanzleramt:<br />
1. Relevanz: Die Regelungs- und Vorhabensziele sind inhaltlich und in ihrer Dimension geeignet,<br />
das beschriebene Problem zu beseitigen, einzudämmen oder zu mildern.<br />
2. Inhaltliche Konsistenz: Die Ziele stehen mit dem Problem in einem direkten Zusammenhang.<br />
Weiters ist, sofern das Regelungs- oder sonstige Vorhaben der Erreichung eines Wirkungsziels<br />
im Bundesvoranschlag dient oder eine Maßnahme in einem Globalbudget<br />
darstellt, dies entsprechend darzustellen.<br />
3. Verständlichkeit: Die Ziele werden so formuliert, dass diese von allen interessierten BürgerInnen<br />
verstanden werden können. Fachbegriffe, Abkürzungen und komplizierte Satzstellungen<br />
sind zu vermeiden. Ein Ziel nimmt in üblicher Schriftgröße 1 bis maximal 3 Zeilen in<br />
Anspruch.<br />
4. Nachvollziehbarkeit: Grundlage für den Inhalt der Regelungs- oder Vorhabensziele bilden<br />
das Regierungsprogramm der jeweiligen Legislaturperiode, Regierungsbeschlüsse, gesetzliche<br />
Vorgaben oder andere Vorhaben, insbesondere im Zusammenhang mit den Aufgaben<br />
des jeweiligen Ressorts. Ein Zusammenhang zwischen Grundlage und Ziel muss gewährleistet<br />
sein.<br />
5. Vergleichbarkeit: Die Ziele werden mit Indikatoren versehen, die zum jetzigen Zeitpunkt und<br />
auch zum Zeitpunkt der vorgesehenen internen Evaluierung voraussichtlich anhand aktueller<br />
Zahlen verglichen werden können.<br />
6. Überprüfbarkeit: Die Erreichung eines Wirkungszieles wird mithilfe 1 bis maximal 5 Kennzahlen<br />
oder Meilensteinen dargestellt. Bei deren Auswahl ist darauf zu achten, dass bei der<br />
Beurteilung der Zielerreichung die Daten zeitgerecht zur Verfügung stehen.<br />
Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle unterstützt die Ressorts bei der Umsetzung<br />
der oben angeführten Qualitätskriterien und zeigt Verbesserungspotential auf. Außerdem kann<br />
sie auf Zielkonflikte zwischen Ressorts hinweisen.<br />
Darstellung eventueller Zusammenhänge mit Wirkungsziel oder Maßnahme im<br />
Bundesvoranschlag<br />
Die Regelungs- oder Vorhabensziele müssen nicht notwendigerweise mit einem Wirkungsziel<br />
auf Untergliederungsebene oder einer Maßnahme auf Globalbudgetebene im Bundesvoranschlag<br />
in direkter Verbindung stehen, da dort nur die Prioritäten dargestellt werden müssen.<br />
Sollte dies jedoch der Fall sein, ist das im Rahmen der wirkungsorientierten <strong>Folgenabschätzung</strong><br />
anzugeben.<br />
Regelungs- oder sonstige Vorhaben können beispielsweise gleichzeitig Maßnahmen eines<br />
Globalbudgets zur Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels darstellen oder einem be-<br />
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