Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Kriterien:
Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
Die folgenden Kriterien bilden den Prüfungsschwerpunkt bei der Qualitätssicherung der wirkungsorientierten
Folgenabschätzung durch die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle
im Bundeskanzleramt:
1. Relevanz: Die Regelungs- und Vorhabensziele sind inhaltlich und in ihrer Dimension geeignet,
das beschriebene Problem zu beseitigen, einzudämmen oder zu mildern.
2. Inhaltliche Konsistenz: Die Ziele stehen mit dem Problem in einem direkten Zusammenhang.
Weiters ist, sofern das Regelungs- oder sonstige Vorhaben der Erreichung eines Wirkungsziels
im Bundesvoranschlag dient oder eine Maßnahme in einem Globalbudget
darstellt, dies entsprechend darzustellen.
3. Verständlichkeit: Die Ziele werden so formuliert, dass diese von allen interessierten BürgerInnen
verstanden werden können. Fachbegriffe, Abkürzungen und komplizierte Satzstellungen
sind zu vermeiden. Ein Ziel nimmt in üblicher Schriftgröße 1 bis maximal 3 Zeilen in
Anspruch.
4. Nachvollziehbarkeit: Grundlage für den Inhalt der Regelungs- oder Vorhabensziele bilden
das Regierungsprogramm der jeweiligen Legislaturperiode, Regierungsbeschlüsse, gesetzliche
Vorgaben oder andere Vorhaben, insbesondere im Zusammenhang mit den Aufgaben
des jeweiligen Ressorts. Ein Zusammenhang zwischen Grundlage und Ziel muss gewährleistet
sein.
5. Vergleichbarkeit: Die Ziele werden mit Indikatoren versehen, die zum jetzigen Zeitpunkt und
auch zum Zeitpunkt der vorgesehenen internen Evaluierung voraussichtlich anhand aktueller
Zahlen verglichen werden können.
6. Überprüfbarkeit: Die Erreichung eines Wirkungszieles wird mithilfe 1 bis maximal 5 Kennzahlen
oder Meilensteinen dargestellt. Bei deren Auswahl ist darauf zu achten, dass bei der
Beurteilung der Zielerreichung die Daten zeitgerecht zur Verfügung stehen.
Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle unterstützt die Ressorts bei der Umsetzung
der oben angeführten Qualitätskriterien und zeigt Verbesserungspotential auf. Außerdem kann
sie auf Zielkonflikte zwischen Ressorts hinweisen.
Darstellung eventueller Zusammenhänge mit Wirkungsziel oder Maßnahme im
Bundesvoranschlag
Die Regelungs- oder Vorhabensziele müssen nicht notwendigerweise mit einem Wirkungsziel
auf Untergliederungsebene oder einer Maßnahme auf Globalbudgetebene im Bundesvoranschlag
in direkter Verbindung stehen, da dort nur die Prioritäten dargestellt werden müssen.
Sollte dies jedoch der Fall sein, ist das im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
anzugeben.
Regelungs- oder sonstige Vorhaben können beispielsweise gleichzeitig Maßnahmen eines
Globalbudgets zur Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels darstellen oder einem be-
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