Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
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Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten <strong>Folgenabschätzung</strong><br />
5.2 Zielformulierung<br />
Das Wichtigste zur Zielformulierung in Kürze<br />
Zweck: Darstellung der Wirkung, die durch das Regelungs- oder sonstige Vorhaben erreicht werden<br />
soll.<br />
Formulierung: Die Ziele werden wirkungsorientiert formuliert, d.h. nach außen, in die Gesellschaft<br />
hinein gerichtete Wirkungen, die mit 1 bis 5 Indikatoren versehen werden. Diese ermöglichen<br />
die spätere Überprüfung im Zuge der internen Evaluierung.<br />
Anforderung: § 41 BHG 2013 sieht vor, dass die Angaben zur Wirkungsorientierung den Kriterien<br />
der Relevanz, der inhaltlichen Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit<br />
und der Überprüfbarkeit genügen müssen.<br />
Verknüpfung zur wirkungsorientierten Steuerung: Trägt ein Ziel eines Regelungs- oder sonstigen<br />
Vorhabens zu einem Wirkungsziel auf Untergliederungsebene im Bundesvoranschlag bei<br />
oder stellt es eine Maßnahme auf Globalbudgetebene dar, so ist diese im Rahmen der Zielformulierung<br />
anzugeben.<br />
5.2.1 Was sind Regelungs- und Vorhabensziele?<br />
Ein Ziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand, zu dessen Erreichung Maßnahmen ge-<br />
setzt werden.<br />
Die Regelungs- oder Vorhabensziele müssen in einem Zusammenhang mit dem in der Problemanalyse<br />
beschriebenen Problem stehen, das mit Erreichung der Regelungs- oder Vorhabensziele<br />
als (zumindest partiell) gelöst anzusehen ist.<br />
Ohne Festlegung und genauer Definition von Zielen sowie passender Indikatoren ist es nicht<br />
möglich, den Erfolg eines Regelungs- oder sonstigen Vorhabens zu bewerten: Für die Messung<br />
des Erfolges sind der Ausgangszustand (zum Zeitpunkt der wirkungsorientierten <strong>Folgenabschätzung</strong>)<br />
darzustellen und der Zielzustand (zum Evaluierungszeitpunkt) festzustellen (vgl.<br />
§ 5 und Anlage 2 der WFA-GV).<br />
Auch bei der Zielformulierung wird im Sinne der Wirkungsorientierung die Frage, was mit einer<br />
neuen Regelung oder einem Vorhaben nach außen hin bewirkt werden soll, in den Mittelpunkt<br />
gestellt.<br />
Den Gegensatz dazu stellen Leistungsziele dar, die lediglich auf den Output, also das unmittelbare<br />
Ergebnis der Handlungen der öffentlichen Verwaltung abzielen. Diese werden bei der<br />
Formulierung der Maßnahmen dargestellt.<br />
Ein Ziel ist beispielsweise nicht die Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen durch die Erlassung<br />
einer Verordnung oder die Schaffung von Durchführungsbestimmungen aufgrund von EU-<br />
Richtlinien, da dies nicht auf die zu erzielende Wirkung abzielt. Derartige Rahmenbedingungen<br />
sind unter dem Punkt des Gestaltungsspielraums darzustellen.<br />
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