Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die systematischen Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
5.2 Zielformulierung
Das Wichtigste zur Zielformulierung in Kürze
Zweck: Darstellung der Wirkung, die durch das Regelungs- oder sonstige Vorhaben erreicht werden
soll.
Formulierung: Die Ziele werden wirkungsorientiert formuliert, d.h. nach außen, in die Gesellschaft
hinein gerichtete Wirkungen, die mit 1 bis 5 Indikatoren versehen werden. Diese ermöglichen
die spätere Überprüfung im Zuge der internen Evaluierung.
Anforderung: § 41 BHG 2013 sieht vor, dass die Angaben zur Wirkungsorientierung den Kriterien
der Relevanz, der inhaltlichen Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit
und der Überprüfbarkeit genügen müssen.
Verknüpfung zur wirkungsorientierten Steuerung: Trägt ein Ziel eines Regelungs- oder sonstigen
Vorhabens zu einem Wirkungsziel auf Untergliederungsebene im Bundesvoranschlag bei
oder stellt es eine Maßnahme auf Globalbudgetebene dar, so ist diese im Rahmen der Zielformulierung
anzugeben.
5.2.1 Was sind Regelungs- und Vorhabensziele?
Ein Ziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand, zu dessen Erreichung Maßnahmen ge-
setzt werden.
Die Regelungs- oder Vorhabensziele müssen in einem Zusammenhang mit dem in der Problemanalyse
beschriebenen Problem stehen, das mit Erreichung der Regelungs- oder Vorhabensziele
als (zumindest partiell) gelöst anzusehen ist.
Ohne Festlegung und genauer Definition von Zielen sowie passender Indikatoren ist es nicht
möglich, den Erfolg eines Regelungs- oder sonstigen Vorhabens zu bewerten: Für die Messung
des Erfolges sind der Ausgangszustand (zum Zeitpunkt der wirkungsorientierten Folgenabschätzung)
darzustellen und der Zielzustand (zum Evaluierungszeitpunkt) festzustellen (vgl.
§ 5 und Anlage 2 der WFA-GV).
Auch bei der Zielformulierung wird im Sinne der Wirkungsorientierung die Frage, was mit einer
neuen Regelung oder einem Vorhaben nach außen hin bewirkt werden soll, in den Mittelpunkt
gestellt.
Den Gegensatz dazu stellen Leistungsziele dar, die lediglich auf den Output, also das unmittelbare
Ergebnis der Handlungen der öffentlichen Verwaltung abzielen. Diese werden bei der
Formulierung der Maßnahmen dargestellt.
Ein Ziel ist beispielsweise nicht die Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen durch die Erlassung
einer Verordnung oder die Schaffung von Durchführungsbestimmungen aufgrund von EU-
Richtlinien, da dies nicht auf die zu erzielende Wirkung abzielt. Derartige Rahmenbedingungen
sind unter dem Punkt des Gestaltungsspielraums darzustellen.
57