Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Zeitlicher Ablauf bei Vorhaben
Die Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
Folgende Ausführungen gelten sinngemäß für die Änderung oder Einstellung von Vorhaben.
1. Planung des Vorhabens
2. Durchführung der Folgenabschätzung
Ist die Durchführung eines Vorhabens von außerordentlicher finanzieller Bedeutung beabsichtigt,
so hat die Folgenabschätzung spätestens zum Zeitpunkt der Einvernehmensherstellung
mit dem Bundesministerium für Finanzen vorzuliegen und ist auch der
ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle im Bundeskanzleramt zu übermitteln (vgl. §
10 WFA-GV).
3. Qualitätssicherung (bei Gesamtaufwendungen über 10 Millionen Euro)
Die wirkungsorientierten Folgenabschätzungen werden für Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2
BHG 2013 mit Gesamtaufwendungen über 10 Millionen Euro durch die ressortübergreifende
Wirkungscontrollingstelle im Bundeskanzleramt qualitätsgesichert.
Hierbei wird geprüft, ob die Qualitätskriterien der Relevanz, inhaltlichen Konsistenz, Verständlichkeit,
Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit sowie Überprüfbarkeit eingehalten wurden.
4. Einvernehmensherstellung mit Bundesministerium für Finanzen
Bei Gesamtaufwendungen unter 10 Millionen Euro prüft das Bundesministerium für Finanzen
die Qualität der Folgenabschätzung insoweit, als es für die Herstellung des Einvernehmens
notwendig ist.
5. Umsetzung des Vorhabens
6. Interne Evaluierung
Die interne Evaluierung wird zu dem in der wirkungsorientierten Folgenabschätzung festgelegten
Zeitpunkt durchgeführt (§ 11 WFA-GV).
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