Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
dargestellt sind. Für die Qualität der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen ist z. B. die
Plausibilität des zugrundeliegenden Mengengerüsts ebenso entscheidend wie der dem Umfang
des Vorhabens angemessene Grad der Detaillierung der Darstellung des Vollzugsprozesses.
Durchführung von Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung
Die Regelungen für die Durchführung eines Vorhabens in § 58 BHG 2013 entsprechen inhalt-
lich weitgehend § 43 BHG 1986. Ein Vorhaben darf gemäß § 58 BHG 2013 nur durchgeführt
werden, wenn
■ es zur Erfüllung von Aufgaben des Bundes erforderlich ist,
■ mit den Zielen gemäß § 2 Abs. 1 im Einklang steht und
■ die Bedeckung im Bundesfinanzrahmengesetz sowie im Bundesfinanzgesetz sichergestellt
ist.
Bei der Einvernehmensherstellung wird die wirkungsorientierte Folgenabschätzung nach Maßgabe
der Vorhabensverordnung berücksichtigt.
Einvernehmen bei Einstellung, Änderung, Fortsetzung (§ 58 Abs. 3 BHG 2013)
Die bei der Planung von Vorhaben erstellte Folgenabschätzung ist bei Einstellung, Ände-
rung oder Fortsetzung zu aktualisieren und im Rahmen der Einvernehmensherstellung an
das Bundesministerium für Finanzen zu übermitteln.
Insofern für die Durchführung eines Vorhabens oder Programms gemäß § 58 Abs. 2 das Einvernehmen
mit dem Bundesministerium für Finanzen herzustellen war oder ist, hat das haushaltsleitende
Organ auch über
■ eine beabsichtigte Einstellung oder
■ wesentliche Abänderung oder
■ die trotz mangelnder Übereinstimmung mit den im § 2 Abs. 1 genannten Zielen für notwendig
erachtete Fortsetzung
des Vorhabens oder Programms das Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen
herzustellen.
Eine wesentliche Änderung liegt vor, wenn die insgesamt benötigten Mittelverwendungen
gegenüber der Einvernehmensherstellung um mehr als 10 % überschritten werden (§ 6 Abs. 1
Vorhabensverordnung).
48