Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
ßeren „Komplexen“ zusammenzufassen und als solche gemeinsam einer Folgenabschätzung
zu unterziehen.
Also können unabhängig von Regelungsvorhaben Maßnahmen, die auf dasselbe Ziel ausgerichtet
sind, zusammengefasst und gesondert betrachtet werden, um die jeweiligen Wirkungszusammenhänge
angemessen prüfen und darstellen zu können. Betroffen können
insbesondere Maßnahmen innerhalb eines Regelungsvorhabens sein, aber auch Maßnahmen
in Zusammenschau verschiedener Regelungsvorhaben, wenn sie zur Umsetzung eines gemeinsamen
Ziels dienen.
Bei Durchführung einer wirkungsorientierten Folgenabschätzung mit einem zu hohen Aggregierungsgrad,
dh. wenn die Maßnahmen sehr stark verdichtet bzw. zusammengefasst werden,
wäre die Folgenabschätzung und ihr Ergebnis kaum nachvollziehbar und würden erst recht viel
an Hintergrundinformationen erfordern. Beispielsweise wäre ein „Integrationspaket“, ein „Konjunkturbelebungspaket“
oder ein „Budgetbegleitgesetz“ als solches (Sammelgesetz) üblicherweise
zu umfassend und vielschichtig, um als sinnvoller Regelungskomplex betrachtet zu
werden, wohl aber geeignet, in einzelne Regelungskomplexe zergliedert zu werden, die ihrerseits
z. B. mehrere Maßnahmen eines Steuer- oder Konjunkturpaktes zusammenfassen.
In solchen Fällen kann daher auch nach Regelungskomplexen abgeschätzt werden. Dies
bedeutet, dass die wirkungsorientierte Folgenabschätzung für einzelne Teilbereiche, die anhand
sachlicher Kriterien unterschieden werden, getrennt durchgeführt wird. Als praktikabel
kann sich auch eine Trennung (zumindest) nach Ministerialzuständigkeiten erweisen.
Daher können „Regelungskomplexe“ gebildet werden, um – für die Zwecke der Folgenabschätzung
– sowohl zu große (z. B. umfassende, vielschichtige Regelungsvorhaben), als auch
zu kleine Unterteilungen (z. B. kleine Einzelmaßnahme zur Umsetzung eines Regelungsziels)
zu vermeiden und die flexible Schaffung sinnvoller Unterteilungen zu ermöglichen.
Pro Regelungskomplex kann jeweils eine Folgenabschätzung (Problemanalyse, Ziel- und
Maßnahmendefinition, Abschätzung der Auswirkungen, Festlegung eines Zeitpunkts für die
interne Evaluierung) durchgeführt werden.
Werden von einem Ressort mehrere voneinander unabhängige Materien bearbeitet, so kann
dies – auch für Zwecke des Wirkungscontrollings – sowohl durch die Definition mehrerer
Ziele und Maßnahmen, als auch – für Zwecke der Folgenabschätzung – durch eine weitere
Unterteilung in Regelungskomplexe berücksichtigt werden.
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