Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Mit der Einführung der
wirkungsorientierten
Folgenabschätzung als
Teil der 2. Etappe der
Haushaltsrechtsreform
wird die verstärkte Ausrichtung
der Verwaltung
auf Ziele und Wirkungen
weiter gefördert. Hierfür
konnte bereits auf Erfahrungen
mit der Abschätzung
von Auswirkungen und den Zielbeschreibungen in den Vorblättern und Erläuterungen von Gesetzen und
Verordnungen zurückgegriffen werden. In Zukunft wird die Frage, was mit den eingesetzten Mitteln, die nach
der „neuen Logik“ des Haushaltsrechts zu berechnen sind, konkret erreicht werden soll und welche erwünschten
und unerwünschten Auswirkungen zu erwarten sind, in systematischer Weise in den Mittelpunkt gerückt.
Dabei geht es neben finanziellen Auswirkungen um wesentliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Umwelt,
die KonsumentInnen, die Verwaltungskosten für BürgerInnen und Unternehmen, auf Soziales, Kinder und
Jugend sowie auf die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern. Das Bewusstsein, dass wir in der
Bundesverwaltung Verantwortung für die Steuerung hochkomplexer Wirkungszusammenhänge tragen, soll
hiermit gestärkt werden.
Die Folgenabschätzung ergänzt damit die wirkungsorientierte Steuerung und stellt sicher, dass auch unterjährig
und außerhalb der großen Schwerpunkte wie der Erstellung des Bundesfinanzrahmens im Frühjahr sowie
des Budgets im Herbst die Abwägung von Kosten und Nutzen nachvollziehbar und transparent durchgeführt
wird. Nicht zuletzt sollen die ParlamentarierInnen und die interessierte Öffentlichkeit mit der wirkungsorientierten
Folgenabschätzung eine qualitätsvolle Informationsgrundlage über die Ziele, Maßnahmen und Auswirkungen
neuer Regelungsvorhaben erhalten.
Hierfür wurde ein straffes und klar strukturiertes System – unterstützt durch ein IT-Tool - entwickelt, das einerseits
den Verwaltungsaufwand auf das Notwendige beschränkt, andererseits aber einen möglichst hohen
Informationsgehalt bietet.
Durch die vorgesehenen internen Evaluierungen werden die gesetzten Handlungen regelmäßigen Wirksamkeitskontrollen
unterzogen, die damit ein ständiges Weiterlernen und –entwickeln der Bundesverwaltung
fördern.
Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle, der Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt und das
Bundesministerium für Finanzen unterstützen die Ressorts bei diesem sicher herausfordernden Prozess, der
von den AnwenderInnen neue Herangehensweisen und Zugänge fordert durch Beratung und Unterstützung.
SC Mag. Angelika Flatz SC Dr. Gerhard Hesse SC Dr. Gerhard Steger
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