Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
Vorhaben im Sinne des § 58 Abs. 2 BHG 2013 haben gemäß § 57 Abs. 1 BHG 2013 einen in
wirtschaftlicher, rechtlicher oder finanzieller Hinsicht einheitlichen Vorgang zum Gegenstand.
Welche Leistungen müssen bei einem Vorhaben berücksichtigt werden?
Soweit ein Vorhaben die Investition in
■ immaterielle Vermögensgegenstände,
■ Sachanlagevermögen oder
■ die Erbringung sonstiger Leistungen
■ Förderungen, Werkverträge, etc.
zum Gegenstand hat, umfasst ein Vorhaben alle sich darauf beziehenden sachlich abgrenzbaren,
wirtschaftlich zusammengehörigen Leistungen, die in der Regel aufgrund
einer einheitlichen Planung erbracht werden (§ 57 Abs. 2 BHG 2013).
Beispiel: Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung
Große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben, Anschaffungen, z. B. von Rüstungsgütern.
4.3 Die Folgenabschätzung im Legistikprozess und in der
Vorbereitung von Vorhaben
Da Regelungs- und sonstige Vorhaben von der Konzeption bis zum Beschluss unterschiedliche
Stadien durchlaufen und dabei von ihren Folgenabschätzungen begleitet werden, werden
im folgenden Kapitel die Prozesse für Regelungs- und sonstige Vorhaben getrennt dargestellt.
Rechtliche Grundlagen
§ 9 Abs. 1 WFA-GV sieht vor, dass mit der wirkungsorientierten Folgenabschätzung so früh wie
möglich zu beginnen ist. Die Verordnung sieht weiters vor, dass die Folgenabschätzung mit dem
Regelungsvorhaben Schritt zu halten hat.
§ 5 Abs. 2 Wirkungscontrollingverordnung sieht vor, dass die Folgenabschätzungen für Regelungsvorhaben
der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle im Rahmen der Begutachtung,
falls diese nicht stattfindet, spätestens vor Wirksamwerden zur Kenntnis zu bringen ist.
Die Empfehlungen der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle zur Einhaltung der
Qualitätskriterien sind nach Möglichkeit vor dem Eintritt in ein neues Verfahrensstadium zu
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