Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Eine mittelbare Betroffenheit entsteht, wenn Menschen direkt oder indirekt vom Ergebnis der
Regelung oder des Vorhabens betroffen sind (z.B. Gentechnikgesetz, Softwaregestaltung,…).
Sobald es sich um Personen handelt oder Menschen betroffen sind, spielt das Geschlecht eine
Rolle. Es sind auch längerfristige Auswirkungen und Effekte zu beachten.
17.5.2 Wesentlichkeitsprüfung
Die Wesentlichkeitsprüfung dient der Feststellung, ob das voraussichtliche Ausmaß oder die
voraussichtliche Intensität der erwarteten Auswirkungen ausreichen, um eine vertiefende Auseinandersetzung
zu rechtfertigen.
Im Rahmen der Wesentlichkeitsprüfung wird daher festgestellt, ob aufgrund des Regelungsoder
sonstigen Vorhabens auf die jeweilige Subdimension abgestimmte quantitative oder
qualitative Wesentlichkeitskriterien überschritten werden. Wenn dies der Fall ist, so ist im
entsprechenden Themenbereich eine vertiefende Abschätzung durchzuführen.
Gibt es in einer Subdimension Auswirkungen, die nicht die entsprechende Wesentlichkeitsgrenze
überschreiten, so ist eine vertiefende Abschätzung nicht vorgesehen. Es können jedoch
freiwillig Angaben gemacht werden.
17.5.2.1 Direkte Leistungen an natürliche oder juristische Personen oder
Unternehmen
Betroffen sind Leistungen des Staates, denen keine direkten Gegenleistungen der EmpfängerInnen
gegenüberstehen. Bestehen Zweifel daran, ob eine direkte Gegenleistung besteht,
so ist davon auszugehen, dass es sich um eine direkte Leistung handelt.
Unter direkten Leistungen sind insbesondere Güter, Dienstleistungen bzw. Transfers (z.B.
Leistungen aus der Mindestsicherung, Beihilfen, o.ä.), Förderungen und Subventionen an
natürliche oder juristische Personen oder Unternehmen zu verstehen. Bei Leistungen an natürliche
Personen – Frauen und Männer, Mädchen und Buben – liegt es auf der Hand, dass
anhand einer Analyse der Zielgruppe bzw. des betroffenen Personenkreises, der die Leistungen
in Anspruch nimmt, etwaige Wirkungen auf die Gleichstellung zu untersuchen sind. Es
sind aber auch Leistungen an juristische Personen – beispielsweise Kapitalgesellschaften,
Stiftungen und Vereine – sowie andere Unternehmen (z.B. Ein-Personen-Unternehmen) von
Interesse, da indirekt auch hier natürliche Personen involviert sind, insbesondere als ArbeitnehmerInnen
oder KundInnen beziehungsweise NutzerInnen der Einrichtung.
Es soll hier also nach Geschlecht getrennt analysiert werden, wer die Zielgruppe und die Inanspruchnehmenden
einer direkten Leistung sind, ob Ausnahmebestimmungen vorgesehen sind
und wie sich die Leistung auf die Gleichstellung von Frauen und Männern auswirkt. Daraus
kann sich beispielsweise ergeben, dass ein Geschlecht die Leistung häufiger in Anspruch
nimmt als das andere, was wiederum positive oder negative Auswirkungen auf die Gleichstellung
von Frauen und Männern haben kann.
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