Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Diese Bestimmung ist mit 1.1.2009 In Kraft getreten.
Artikel 51 Abs. 8 B-VG
Bei der Haushaltsführung des Bundes sind die Grundsätze der Wirkungsorientierung insbesondere
auch unter Berücksichtigung des Ziels der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen
und Männern, der Transparenz, der Effizienz und der möglichst getreuen Darstellung der
finanziellen Lage des Bundes zu beachten.
Diese Bestimmung tritt mit 1.1.2013 in Kraft.
17.3 Was ist unter der Abschätzung der Auswirkungen auf die
Gleichstellung von Frauen und Männern zu verstehen?
Wesentliche Ziele der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern sind: Abbau
von Benachteiligungen (Diskriminierungen) im Berufs- und Privatleben, gleichberechtigter
Zugang für Frauen und Männer zu öffentlichen Leistungen, Gesundheitsversorgung und zur
sozialen Sicherung, gleiche Teilhabe (Partizipation) an Entscheidungsprozessen, gleichberechtigte
Mitbestimmungsmöglichkeiten, ökonomische Unabhängigkeit von Frauen und Männern
sowie selbstbestimmte Lebensgestaltung .
Im Zentrum der Abschätzung der Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern
steht die Frage:
Was sind die positiven und negativen Folgen auf die tatsächliche Gleichstellung von
Frauen und Männern und wie sind diese zu bewerten?
Gefragt wird demnach,
■ welche die beabsichtigten und unbeabsichtigten Auswirkungen sind,
■ ob diese Auswirkungen als wesentlich einzustufen sind, sowie
■ wie weitreichend diese Auswirkungen sind (z.B. ob und wie sie bezifferbar oder sonst
umschreibbar sind).
Grundsätzlich werden die mit einem Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben verbundenen
Auswirkungen auf die tatsächliche Gleichstellung in unterschiedlichen Lebensbereichen
abgeschätzt, soweit als möglich in Zahlen dargestellt und dadurch veranschaulicht. Die zentralen
Bereiche, die in diesem Zusammenhang auf Gleichstellungswirkungen zu untersuchen
sind, lauten:
■ Direkte Leistungen an natürliche oder juristische Personen oder Unternehmen
■ Allgemeine und berufliche Bildung, Erwerbstätigkeit und/oder Einkommen von Frauen und
Männern
■ Leistung und Verteilung unbezahlter Arbeit
■ Öffentliche Einnahmen
■ Teilhabe an Entscheidungsprozessen oder Zusammensetzung von Entscheidungsgremien
■ Körperliche und seelische Gesundheit
■ Sonstige wesentliche Auswirkungen auf die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und
Männern
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