Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
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Was ist unter einer wirkungsorientierten <strong>Folgenabschätzung</strong> zu verstehen?<br />
■ Vorhabensverordnung der Bundesministerin für Finanzen: In der Vorhabensverordnung<br />
legt die Bundesministerin für Finanzen die für die jeweilige Vorhabensart geltenden<br />
Grenzen für Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung und damit die Ver-<br />
pflichtung zur Durchführung der <strong>Folgenabschätzung</strong> fest.<br />
2.3.1 Wichtigste Neuerungen<br />
Wesentliche Eckpunkte sind die Regelungen für die wirkungsorientierte Folgenabschät-<br />
zung und interne Evaluierung, insbesondere in §§ 17 bis 18 und 68 BHG 2013:<br />
■ Nicht nur Auswirkungen von Regelungsvorhaben, sondern auch solche von Vorhaben von<br />
außerordentlicher finanzieller Bedeutung, die einen in wirtschaftlicher, rechtlicher oder finanzieller<br />
Hinsicht einheitlichen Vorgang zum Gegenstand haben, werden in das einheitli-<br />
che <strong>Folgenabschätzung</strong>ssystem einbezogen.<br />
■ Fokus auf Gegenüberstellung von finanziellem Input und Auswirkungen sowie einer getreuen<br />
Darstellung der finanziellen Lage des Bundes - die finanziellen Auswirkungen werden<br />
der neuen Logik des Haushaltsrechts angepasst ('drei Haushalte' – Doppik).<br />
■ Methodische Vorgaben für die Durchführung der <strong>Folgenabschätzung</strong> nach einem zweistufigen<br />
Prüfverfahren, das in der Grundsatz-Verordnung zur wirkungsorientierten Folgenab-<br />
schätzung (WFA-Grundsatz-Verordnung) und den Spezialverordnungen festgelegt wird:<br />
► Stufe 1: Vereinfachte Abschätzung bzw. Wesentlichkeitsprüfung<br />
► Stufe 2: Vertiefende Abschätzung nur bei wesentlichen Auswirkungen<br />
■ Bereitstellung von methodischen Instrumenten, die die praktische Handhabung der <strong>Folgenabschätzung</strong><br />
erleichtern, z. B. Handbücher und IT-Tool, welche durch die Abschätzung<br />
führen.<br />
■ Festlegung von Wirkungsdimensionen und Wesentlichkeitskriterien in der WFA-Grundsatz-<br />
Verordnung nach Anhörung und Einbindung der Bundesministerien.<br />
■ Stärkere Einbeziehung der Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern<br />
durch Erstellung einer eigenen Wirkungsdimension.<br />
■ Alle finanziellen Auswirkungen sind wesentlich; diese umfassen neben den Auswirkungen<br />
auf die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden künftig auch Auswirkungen<br />
auf Sozialversicherungsträger.<br />
2 BGBl II 245/2011<br />
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