Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Kinder und Jugend
■ um den – teilweisen oder vollen – kompensatorischen Ausgleich für den finanziellen Mehraufwand,
den Eltern für ihre unterhaltsberechtigten Kinder zu tragen haben (Ausgleich für
Kinderkosten) 24 .
Die vom Alter abhängige Unterhaltsversorgung von Kindern (und jungen Menschen mit Anspruch
auf Unterhalt) wird durch eine Reihe von Faktoren beeinflusst, wie z.B. durch die Wirtschafts-
und Arbeitsmarktlage, das Beschäftigungs- und Lohnniveau, die steuerliche
Behandlung von Unterhaltsleistungen etc. einerseits, durch die Bestimm- und Durchsetzbarkeit
des Unterhaltsanspruchs (z.B. durch Jugendwohlfahrtsbehörden und Gerichte) andererseits
und schließlich durch Sozialleistungen, die zur Abdeckung des nicht vollständig gedeckten
Unterhaltsbedarfs von Kindern beitragen sollen.
Kinderkosten
In der Dimension Kinderkosten geht es um Auswirkungen auf die
■ direkten für Kinder anfallenden Kosten (z.B. für Kleidung, Ernährung, Taschengeld, Kinderbetreuung,
Schulkosten, anteiligen Mehrkosten für Wohnraum, Energie, Mobilität etc.);
■ indirekten Kinderkosten, z.B. Verdienstentgang von Müttern und – wenn auch statistisch
nicht im selben Ausmaß – von Vätern durch Kinderbetreuung; indirekte Kinderkosten erwachsen
weiter insbesondere durch die Besteuerung von Grundnahrungsmitteln, Wohnraum,
Energie, Dienstleistungen, Gebrauchsgegenständen sowie durch die im
Zusammenhang mit Kindern anfallenden Gebühren (z.B. Gerichtsgebühren etc.).
Ausgleich für Kinderkosten
In der Dimension Ausgleich für Kinderkosten geht es darum, inwieweit der finanzielle Mehraufwand,
den Eltern für ihre unterhaltsberechtigten Kinder tragen, kompensiert wird (z.B. durch
Transferleistungen, wie Geldtransfers oder Sachleistungen, sonstige sozialrechtliche Leistungen
sowie im Wege der steuer-, abgaben- und gebührenrechtlichen Behandlung von Sachverhalten.
Maßgebendes Kriterium dabei ist die Frage der Berücksichtigung der Anzahl der betroffenen
Kinder (z.B. Berücksichtigung haushaltszugehöriger Kinder bei der Bestimmung des Mietkosten-
oder Heizkostenzuschusses usw.).
24 Nach ständiger Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes ist der Aufwand für den Unterhalt von Kindern
nicht allein eine Angelegenheit privater Lebensgestaltung der Eltern, sondern es kann daraus ein Anspruch auf
den (zumindest teilweisen) Ausgleich für Kinderkosten z.B. in Form von Transferleistungen (finanzielle Sozial-
oder Familienleistungen/Sachleistungen) oder durch die Berücksichtigung der Anzahl von haushaltszugehörigen
Kindern bei der Bestimmung der Steuer-, Abgaben- und Gebührenlast abgeleitet werden.
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