Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Förderrechte (Provision)
■ Recht auf Leben und Entwicklung;
Kinder und Jugend
■ Recht auf beide Eltern und Recht auf Familienzusammenführung;
■ Recht auf Versammlungsfreiheit und Recht auf Zugang zu Medien;
■ Recht auf Gesundheitsvorsorge und Recht auf Förderung bei Behinderung;
■ Recht auf angemessenen Lebensstandard;
■ Recht auf Bildung, auf kulturelle Entfaltung, auf Ruhe, Freizeit, Spiel und Entfaltung;
■ Recht auf Integration benachteiligter Kinder;
Beteiligungsrechte (Participation)
■ Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Informationsbeschaffung und -weitergabe sowie
Recht auf Nutzung kindgerechter Medien
Als Quintessenz der in Österreich geltenden institutionell-gesetzlichen Rahmenbedingungen
mit Wirkungsbezug auf Kinder und Jugend ist festzuhalten, dass das Prinzip der vorrangigen
Beachtung des Wohles des Kindes – wie durch Art. 1 zweiter Satz des BVG über die Rechte
von Kindern, in den Art. 24 Grundrechte-Charta und Art. 3 der Kinderrechtekonvention verankert
– als Maßstab für jeden Akt der Gesetzgebung und Verwaltung bei allen Kinder betreffen-
den Maßnahmen öffentlicher und privater Einrichtungen zu beachten ist.
16.3 Abschätzung der Auswirkungen auf Kinder und junge
Menschen
Die zentralen Prüfdeterminanten in der Dimension "Kinder" und "Jugend" sind, ob im Rahmen
der wirkungsorientierten Folgenabschätzung Aspekte
1. des Schutzes, der Förderung der Gesundheit, Entwicklung und Entfaltung von Kindern
und jungen Erwachsenen oder
2. der Betreuung von Kindern, der Unterhaltsversorgung von Kindern und anspruchsberechtigten
jungen Erwachsenen, des Ausgleichs für Kinderkosten oder
3. der Zukunftssicherung von Kindern und jungen Erwachsenen in mittelfristiger
Perspektive
voraussichtlich wesentlich betroffen sind.
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