Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Die Pflichtstellen ergeben sich aus der im Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) normierten
Beschäftigungspflicht. Die Dienstgeber/innen sind verpflichtet, auf je 25 beschäftigte
Dienstnehmer/innen mindestens eine begünstigte Behinderte/einen begünstigten Behinderten
einzustellen.
Es ist der jeweilige Wirkungszusammenhang zu beschreiben und anzuführen, ob bestimmte
Personengruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich betroffen sind. Gegebenenfalls sind
auch besondere zeitliche Verläufe zu beschreiben.
Schritt 2b: Bei Auswirkungen auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung
außerhalb der Arbeitswelt ist anzuführen, welcher Art die erwarteten Auswirkungen sind.
Betreffen die Auswirkungen z.B. die Bereiche Bildung, Gesundheit, Bauen, Verkehr, Information,
Kommunikation?
Beispiele für relevante Auswirkungen:
• Gemäß Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) erhöht sich die Familienbeihilfe
für jedes Kind, das erheblich behindert ist, derzeit um monatlich € 138,30. Eine Erhöhung
dieses seit geraumer Zeit nicht wertangepassten Betrages führt jedenfalls zu einer Erhöhung
der Chancengleichheit auch für erheblich behinderte Kinder und damit zu einer Verbesserung
der Teilhabe an der Gesellschaft.
• Die Etablierung der Volksanwaltschaft als unabhängige Behörde zur Verhinderung von Ausbeutung,
Gewalt und Missbrauch nach Art. 16 Abs. 3 UN-Behindertenrechtskonvention soll
die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen, die in Behinderteneinrichtungen leben,
verbessern und dieser Personengruppe besonderen Schutz zukommen lassen.
Auch hier ist der jeweilige Wirkungszusammenhang zu beschreiben und anzuführen, ob bestimmte
Personengruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich betroffen sind. Gegebenenfalls
sind auch besondere zeitliche Verläufe zu beschreiben.
Informationen zum Thema gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung können
dem jeweils letzten Behindertenbericht der Bundesregierung auf der Homepage des Bundesministeriums
für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz entnommen werden:
http://www.bmask.gv.at/site/Soziales/Menschen_mit_Behinderungen/
Schritt 3: Abschließend ist anzugeben, auf wie viele Menschen mit Behinderung sich das
Vorhaben nach der praktischen Umsetzung auswirken wird.
Die zusammenfassende Darstellung der Anzahl der betroffenen Menschen mit Behinderung
soll nach Möglichkeit gegliedert werden nach
■ aussagekräftigen Aspekten wie Maßnahme und/oder Personengruppe (Art der Behinderung,
Geschlecht o.Ä.) sowie nach
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