Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Gibt es Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen, z.B. auf Gesundheit oder Sicherheit
von Arbeitnehmer/innen?
Ja, da ein Rauchverbot im Gastgewerbe jedenfalls auch die dort Beschäftigten betrifft, und davon
auszugehen ist, dass es sich positiv auf die Gesundheit der dort beschäftigten Arbeitnehmer/innen
auswirkt. Ausnahmen vom Rauchverbot bewirken, dass auch die dort Beschäftigten
den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen ausgesetzt sind.
Grad der Betroffenheit/Wesentlichkeitsprüfung (Können mindestens 150.000 Arbeitnehmer/innen
betroffen sein?)
Beschäftigtendaten des Hauptverbandes in der Wirtschaftsklasse Gastgewerbe/Beherbergung
und Gastronomie im Jahresdurchschnitt 2011: 184.548, d.h. mehr als 150.000 pro Jahr. Die Aus-
wirkung ist wesentlich.
Es ist klar, dass nicht alle der in dieser Wirtschaftsklasse angeführten Beschäftigten unmittelbar in
Gastronomieräumen (Verabreichung von Speisen und Getränken an Gäste) tätig sind, aber es ist
ein Größenwert, der für eine Orientierung im Rahmen der vereinfachten Abschätzung jedenfalls
geeignet erscheint.
Werden die Arbeitsbedingungen beeinflusst .... durch Änderungen, die sich auf die Gesundheit oder
Sicherheit der Arbeitnehmer/innen auswirken?
Ja, da ein Rauchverbot im Gastgewerbe jedenfalls auch die dort Beschäftigten betrifft und davon
auszugehen ist, dass es sich positiv auf die Gesundheit der dort beschäftigten Arbeitnehmer/innen
auswirkt. Ausnahmen vom Rauchverbot bewirken, dass auch die dort Beschäftigten
den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen ausgesetzt sind.
Worin bestehen die konkreten Auswirkungen in Bezug auf die Gesundheit und/oder Si-
cherheit von Arbeitnehmer/innen?
In den Bereichen im Gastgewerbe (Verabreichung von Speisen und Getränken an Gäste), in denen
ein Rauchverbot besteht, werden auch die Arbeitnehmer/innen vor Gefahren des Passivrauchens
geschützt. In jenen Bereichen, in denen Rauchen weiterhin erlaubt ist (z.B. Raucherräume,
Gastronomiebetriebe bis 50m 2 , die Rauchen zulassen) sind auch die Arbeitnehmer/innen den
Einwirkungen von Tabakrauch und damit den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen weiter-
hin ausgesetzt.
Für werdende Mütter besteht ein besonderer Schutz (Beschäftigungsverbot in Räumen, in denen
geraucht wird, werdende Mütter haben dann auch Anspruch auf Wochengeld), ebenso für Jugendliche
(sie dürfen überwiegend nur in Nichtraucherbereichen beschäftigt werden, wenn der
Betrieb solche hat).
Arbeitnehmer/innen in KMU sind betroffen, da die weitaus überwiegende Zahl der Unternehmen
im Gastgewerbe KMU ist.
Auf wie viele Arbeitnehmer/innen wird sich das Vorhaben nach praktischer Umsetzung
auswirken?
Betroffene Maßnahme/Personengruppe: alle Arbeitnehmer/innen in der Gastronomie, die mit
der Verabreichung von Speisen und Getränken an Gäste beschäftigt sind
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