Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Dabei ist auch besonders zu berücksichtigen, ob bestimmte Personengruppen (z.B. Männer
oder Frauen) besonders betroffen sind, und es sind gegebenenfalls besondere zeitliche Verläufe
darzustellen.
Beispiele für relevante Auswirkungen:
Wenn z.B. eine Regelung zu einer Bildungsteilzeit (ähnlich der jetzt schon vorhandenen Bildungskarenz)
befristet eingeführt wird, so ist zu beschreiben, für welche Gruppen diese Maßnahme
– auch ausgehend von den bisherigen Erfahrungen mit der Inanspruchnahme der
Bildungskarenz – relevant ist und was sie für ihre Arbeitszeit, ihr Entgelt und die Vereinbarkeit bedeutet.
Es ist, da die Maßnahme befristet ist, auch eine Perspektive zu entwickeln, wie die Situation
nach Auslaufen sein wird.
Regelungen z.B. zum Nachbarschaftsschutz oder Umweltschutz können sich allenfalls nachteilig
auf den Arbeitnehmerschutz auswirken (Beispiel: aus Nachbarschaftsschutzgründen müssen
Fenster geschlossen werden, damit kein Lärm nach außen dringt, aus Arbeitnehmerschutzgründen
müssen Fenster wegen der erforderlichen Belüftung offen sein).
Regelungen zum Rauchverbot z.B. in der Gastronomie bzw. Ausnahmen davon betreffen auch
die dort Beschäftigten.
Schritt 3: Schließlich ist darzustellen auf wie viele Arbeitnehmer/innen sich das Vorhaben nach
der praktischen Umsetzung auswirken wird.
Für die Wirkung ist die praktische Umsetzung von maßgeblicher Relevanz. Im Rahmen der
vertiefenden Prüfung soll daher auch eine quantitative Abschätzung erfolgen, nämlich wie viele
Arbeitnehmer/innen tatsächlich vom Vorhaben betroffen sein werden. Als Bezugsrahmen ist
ein durchschnittliches Jahr bezogen auf einen Zeitraum von fünf Jahren ab Umsetzung der
Regelung bzw. Realisierung des sonstigen Vorhabens heranzuziehen.
Auch hier kann eine gesonderte Darstellung bezogen auf bestimmte Maßnahmen und/oder
besondere Personengruppe (Alter, Geschlecht, Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer in kleinen
und mittleren Unternehmen o.Ä.) vorgenommen werden.
Im Zuge der Evaluierung des Vorhabens wird insbesondere dessen Umsetzung zu evaluieren
sein, um z.B. Rückschlüsse daraus zu ziehen, ob die prognostizierte Anzahl von Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen
tatsächlich betroffen ist oder ob z.B. auf Grund mangelnder Umsetzung
weniger Arbeitnehmer/innen von den Wirkungen erfasst werden.
Beispiel für die Prüfung von Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen:
Wirkt sich eine Regelung zum Rauchverbot im Gastgewerbe im Tabakgesetz auf die Arbeitsbedingungen
aus?
Sind Arbeitnehmer/innen direkt/indirekt betroffen?
Antwort: Ja, da im Gastgewerbe Arbeitnehmer/innen tätig sind
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