Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Was ist unter einer wirkungsorientierten Folgenabschätzung zu verstehen?
■ Eine Kennzahl stellt eine quantitativ und objektiv messbare Größe dar, die über den Grad
des Erfolges eines Ziels oder einer Maßnahme Auskunft gibt.
■ Ein Meilenstein ist ein abgrenzbares Ergebnis im Verlauf der Umsetzung einer Maßnahme.
■ Auswirkung: Eine erwartete oder unerwartete Veränderung oder Beibehaltung eines
Zustandes als Folge staatlichen Handelns.
■ Wesentlichkeitskriterium (Kriterium der Wesentlichkeit von Auswirkungen): Ein
Schwellenwert oder eine Ausprägung eines Zustands in einer Wirkungsdimension, ab deren
Erreichen eine voraussichtliche Auswirkung einer vertiefenden Abschätzung zu unterziehen
ist. Die Wesentlichkeit kann durch qualitative oder quantitative Kriterien in den
einzelnen Wirkungsdimensionen festgelegt werden.
2.2 Welchen Nutzen erzeugt die wirkungsorientierte
Folgenabschätzung?
Mit der wirkungsorientierten Folgenabschätzung wird ein einheitliches und schlankes Folgenabschätzungssystem
geschaffen, das die bisherigen Ansätze zusammenführt, erweitert
und vertieft. Analog zur Budgeterstellung, bei welcher die finanziellen Inputgrößen um die
Angaben zur Wirkungsorientierung erweitert werden, soll die Darstellung von Regelungs- und
sonstigen Vorhaben um Wirkungsinformationen ergänzt werden.
Dies bringt mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit der gesetzten Ziele, sowie voraussichtliche
wesentliche Auswirkungen für die Betroffenen und die interessierten Kreise. Darüber
hinaus bietet sie dem Gesetzgeber (Parlament) eine (bessere) Entscheidungsgrundlage. Zu
erwarten ist auch mehr Transparenz durch Evaluierungsberichte der Bundesministerien gegenüber
der Wirkungscontrollingstelle im Bundeskanzleramt, die wiederum im Rahmen des
ressortübergreifenden Wirkungscontrollings gegenüber dem Nationalrat berichtet.
Die wirkungsorientierte Folgenabschätzung
■ verstärkt die Effizienz und Wirksamkeit der Mittelverwendungen im Rahmen von Regelungsvorhaben
sowie des Budgetvollzugs.
■ verstärkt die Transparenz der Ziele der Politik: Die wirkungsorientierte Folgenabschätzung
ist Teil der Materialien zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen und steht damit zur
Information auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Welche Ziele in welchem
Ausmaß bis wann angestrebt werden, wird dadurch Transparenter. Darüber hinaus unter-
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