Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Auswirkungen auf die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben betreffen natürlich einerseits
die Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Betreuungspflichten, wie z.B. Regelungen zur Zumutbarkeit
der Aufnahme einer Beschäftigung bei bestehenden Betreuungspflichten oder
Maßnahmen zur außerhäuslichen Kinderbetreuung, gehen aber weit darüber hinaus, indem
hier auch andere Aspekte des Privatlebens (Freizeitgestaltung, Freiwilligenengagement u.a.m.)
angesprochen sind.
Auswirkungen auf die Arbeitszeit können z.B. Maßnahmen im Bereich der außerschulischen
Kinderbetreuung haben (nämlich auf die Arbeitszeit der Betreuungspersonen), aber auch
technische und organisatorische Änderungen, z.B. bei privaten und öffentlichen Dienstleistungen
(das Anbieten von Serviceeinrichtungen am Abend oder an Wochenenden hat Einfluss auf
die Arbeitszeit der Beschäftigten).
Auswirkungen auf Gesundheit oder Sicherheit von Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern können
z.B. vorliegen bei:
■ Änderung technischer Vorschriften für Maschinen, die von Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern
bedient werden,
■ Änderungen im Gesundheitsrecht, die sich auch auf Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer
auswirken können (z.B. Rauchverbot und Ausnahmen davon),
■ Änderungen im Chemikalienrecht,
■ Änderungen in Zusammenhang mit Lehrberufen (z.B. in Hinblick auf die Verordnung über
Beschäftigungsverbote und –beschränkungen für Jugendliche -KJBG-VO, wonach bestimmte
gefährliche Tätigkeiten für Jugendliche verboten oder nur unter Einschränkungen
erlaubt sind, z.B. erlaubt nach einer bestimmten Ausbildungszeit bzw. Lehrzeit, wenn für
die Ausbildung unbedingt erforderlich),
■ Änderungen in bundesrechtlichen Genehmigungsverfahren (jedenfalls alle in § 93 Abs. 1
und § 94 Abs. 1 ASchG sowie in der dazu erlassene Verordnung über die Gleichstellung
von Bewilligungsverfahren, BGBl. II Nr. 43/2005 aufgezählten, z.B. Genehmigungen nach
dem Betriebsanlagenrecht, Abfallrecht, Mineralrohstoffrecht),
■ Auch Änderungen, die sich auf die Parteistellung der Arbeitsinspektion (als Organpartei für
den ArbeitnehmerInnenschutz) beziehen, können relevant sein.
Schritt 2: Ausgehend von der getroffenen Auswahl (Entgelt, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben,
Arbeitszeit, Gesundheit und/oder Sicherheit) sind diese Auswirkungen nun jeweils zu
beschreiben.
Bei den Fragen nach den konkreten Auswirkungen ist – ausgehend von der vorher getroffenen
Einschätzung, dass bestimmte der aufgezählten Arbeitsbedingungen betroffen sein können –
hier im Einzelnen zu beschreiben, worin diese Auswirkung besteht.
238