Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

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Soziale Auswirkungen
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Zu den verwendeten Begriffen:
Entgelt: das Einkommen des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin aus der Erwerbstätigkeit.
Darunter fallen alle Arten von Geld- bzw. Sachbezügen (z.B. Grundlohn, Sonderzahlungen,
Überstundenzuschlag, Zulagen und Zuschläge, Prämien, Privatnutzung des Dienstautos,
Honorare, Abfertigung), die die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer für ihre/seine Tätigkeit erhält.
Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben („work-life-balance“): Regelungen und andere
Aspekte, die die Vereinbarkeit der beruflichen Tätigkeit mit Betreuungspflichten (gegenüber
Kindern oder anderen Angehörigen), mit Bildungsinteressen und sonstigen Freizeitinteressen
der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers (wie z.B. Freiwilligenengagement) betreffen.
Arbeitszeit, Sicherheit, Gesundheit deckt grundsätzlich den gesamten ArbeitnehmerInnenschutz
ab; unter die angeführten Begriffe fallen etwa auch Auswirkungen auf die Wochenendund
Feiertagsruhe, da damit die Arbeitszeit angesprochen ist, oder Regelungen für werdende
Mütter, da insoweit Fragen der Gesundheit angesprochen werden.
15.3.2.2 Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
Schritt 1: Prüfung, ob die Regelung bzw. das Vorhaben Auswirkungen auf die öffentliche oder
private Nachfrage oder die Auslandsnachfrage in den nächsten fünf Jahren hat.
Verändert sich die private Nachfrage – beispielsweise durch eine Neuregelung sozialer Transfers,
die deren Höhe verändert – oder verändert sich die öffentliche Nachfrage – beispielsweise
durch Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, dann wird dies direkte und indirekte
Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau und die Arbeitslosigkeit haben.
In der vereinfachten Abschätzung ist daher zu prüfen, ob es solche Effekte auf die Nachfrage
aufgrund budgetär wirksamer Maßnahmen in den nächsten fünf Jahren gibt.
Erreicht die Nachfrageveränderung die Größenordnung von € 40 Mio. in einem Jahr, dann liegt
eine wesentliche soziale Auswirkung vor, die mittels der vertiefenden Abschätzung analysiert
werden muss.
15.3.2.3 Auswirkungen auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit
Behinderungen
Schritt 1: Zuerst ist zu prüfen, ob und gegebenenfalls welche Auswirkungen auf Menschen mit
Behinderung zu erwarten sind.
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