Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
wirkungsorientierten Folgenabschätzung ein eigener und weiter zu verstehen als sonst in
Rechtsvorschriften.
Schritt 2: Prüfung ob die Arbeitsbedingungen von mindestens 150.000 Arbeitnehmer/inne/n
in Bezug auf
■ Entgelt
■ Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben
■ Arbeitszeit
■ Gesundheit und/oder Sicherheit
potentiell beeinflusst werden.
Bei dieser Abschätzung geht es um die Wesentlichkeitsprüfung, also darum festzustellen, wie
viele Arbeitnehmer/innen von einer Maßnahme betroffen sein könnten.
Da Arbeitsbedingungen nicht nur auf die Arbeitnehmer/innen einwirken, sondern Ausfluss auch
auf ihre Angehörigen und die Gesellschaft insgesamt haben, kann hier keine zu hohe Schwelle
angesetzt werden. Als Wesentlichkeitskriterium wird die potentielle Betroffenheit von 150.000
Arbeitnehmern angesetzt, das entspricht knapp 5 % der unselbstständig Erwerbstätigen.
Dies kann sich z.B. aus der Beschäftigtenzahl innerhalb einer (oder mehrerer) von der Regelung/vom
Vorhaben betroffenen Branche(n) ergeben.
Es geht um die potentielle Betroffenheit, d.h. in diesem Stadium der Prüfung sind keine genaueren
Überlegungen dahingehend anzustellen, ob und wie weit die konkrete Umsetzung der
Maßnahme reichen wird.
Beispiel für die Wesentlichkeitsprüfung:
Wenn ein Betriebsvereinbarungstatbestand zum Thema Vereinbarkeit eingeführt wird, so ist in
dieser Phase nicht abzuschätzen, in wie vielen Unternehmen von diesem Tatbestand Gebrauch
gemacht werden wird, auch nicht, in wie vielen Unternehmen überhaupt wegen der Existenz eines
Betriebsrats Gebrauch gemacht werden kann, sondern wie viele Arbeitnehmer/innen in Unternehmen
mit mehr als 5 Beschäftigten (= Schwelle für die Errichtung eines Betriebsrates)
beschäftigt sind. Sind dies mehr als 150.000, dann ist das Wesentlichkeitskriterium erfüllt.
Zur Feststellung der Wesentlichkeit stehen als Informationsquellen zur Abschätzung der Größenordnung
der möglicherweise betroffenen unselbstständig Beschäftigten zur Verfügung:
■ http://www.hauptverband.at/portal27/portal/hvbportal/channel_content/cmsWindow?action=
2&p_menuid=58267&p_tabid=2
■ http://www.statistik.at/web_de/statistiken/arbeitsmarkt/erwerbstaetige/unselbstaendig_erwe
rbstaetige/index.html
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