Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Wenn Maßnahmen im Bereich des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG) zu einer
Änderung der Ausbildung in einem Gesundheits- und Krankenpflegeberuf und somit zu einer veränderten
Qualifizierung führen, so wäre zu hinterfragen, ob dies nicht auch Auswirkungen auf
mobile, teilstationäre und stationäre Dienstleistungen zur Folge hat.
15.3 Anleitung zur Abschätzung der Auswirkungen in sozialer
Hinsicht
15.3.1 Feststellung der Betroffenheit
Die folgenden Betroffenheitsfragen führen zu einer Wesentlichkeitsprüfung hinsichtlich der
Auswirkungen in sozialer Hinsicht
Betroffenheitsprüfung Führt zu
Sind natürliche Personen betroffen?
5.3 Sind ArbeitnehmerInnen direkt oder indi- Arbeitsbedingungen
rekt betroffen?
5.5 Sind Auswirkungen auf Menschen mit
Behinderung oder Personen, die Pflegegeld
beziehen, zu erwarten?
15.3.2 Wesentlichkeitsprüfung
15.3.2.1 Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen
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Pflegegeld,
Menschen mit Behinderung
Schritt 1: Prüfung ob Arbeitnehmer/innen direkt oder indirekt von der Regelung/vom Vorhaben
betroffen sind.
Mit Arbeitnehmer/innen sind sowohl Beschäftigte mit einem privatrechtlichen Arbeitsvertrag
(Arbeitnehmer/innen im engeren Sinn und Lehrlinge) als auch öffentlich-rechtlich Bedienstete
gemeint. Erfasst sind damit auch Beschäftigungsformen, die zwar als Arbeitsvertrag konstruiert
sind, die aber auf Grund besonderer Vertragsgestaltung als „atypische
Arbeitsverhältnisse“ verstanden werden, wie befristete Arbeitsverträge, Teilzeitarbeitsverhältnisse
und Leiharbeit.
Darüber hinaus sollen aber auch Beschäftigungsformen außerhalb des Arbeitsverhältnisses im
engeren Sinn, die diesem aber ähnlich sind, mit berücksichtigt werden, wie Ausbildungsverhältnisse
und freie Dienstverträge. Insofern ist der Terminus „Arbeitnehmer/innen“ bei der