Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Direkte Auswirkungen auf Pflegegeldbezieher/innen:
Eine direkte Betroffenheit liegt dann vor, wenn eine Maßnahme einen Effekt auf die unmittelbare
Lebenssituation eines pflegebedürftigen Menschen hat. Dies betrifft im Besonderen Vorhaben,
die eine Auswirkung auf die
■ Einstufung nach dem Bundespflegegeldgesetz,
■ Einkommenssituation (z.B. Pensionshöhe)
■ gesundheitliche Situation pflegebedürftiger Personen
haben.
Beispiel für eine direkte Betroffenheit:
Wenn Maßnahmen im Bereich des Gesundheitswesens, z.B. im Rahmen der Prävention oder der
Rehabilitation, zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes hilfebedürftiger Menschen führen
würden, so wäre zu hinterfragen, ob dies nicht auch zu einer Verminderung der Pflegebedürftigkeit
bzw. zu einem längeren Erhalt der Selbständigkeit führt.
Indirekte Auswirkungen auf Pflegegeldbezieher/innen:
Eine indirekte Betroffenheit von Bezieher/innen/n von Pflegegeld liegt insbesondere vor, wenn
Maßnahmen einen Effekt auf die Verfügbarkeit und/oder die Leistbarkeit von Pflege haben.
Die jeweilige Betreuungssituation stellt sich sehr unterschiedlich dar. Der Großteil der hilfebedürftigen
Menschen wird informell zu Hause durch die Familie und Nachbarn gepflegt, pflegende
Angehörige nehmen daher eine zentrale Position ein. Dabei sind die pflegenden
Angehörige, zum überwiegenden Teil sind dies Frauen, oftmals Mehrfachbelastungen ausgesetzt,
z.B. in psychischer, physischer, finanzieller und zeitlicher Hinsicht.
Es kommt vielfach vor, dass die Pflege von Angehörigen derart aufwändig ist, dass die Pflegeperson
die Arbeitszeit reduzieren muss oder die Erwerbstätigkeit überhaupt aufgibt. Der Bundesgesetzgeber
hat diesem Umstand Rechnung getragen und sukzessive Maßnahmen
geschaffen, um pflegende Angehörige finanziell und sozialversicherungsrechtlich abzusichern.
So soll der Verbleib pflegebedürftiger Menschen in ihrer gewohnten Umgebung sichergestellt
werden.
Es besteht ein Zusammenhang zwischen den gegebenen Rahmenbedingungen und der Bereitschaft
bzw. der Möglichkeit zur Übernahme der Pflege in der Familie. Hier sind vor allem
jene Aspekte und Auswirkungen von Bedeutung, die einen Einfluss haben auf
■ die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (z.B. Familienhospizkarenz: Arbeitnehmer/innen
haben nach den §§ 14a, 14b und 15a Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz die Möglichkeit,
zur Begleitung sterbender Angehöriger oder schwersterkrankter Kinder ihre Ar-
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