Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Unter Arbeitsbedingungen werden im Ergebnis fünf wesentliche Aspekte der Arbeit herangezogen:
Neben Entgelt und dem Thema Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben sind das
auch die im öffentlichen Interesse gelegenen Arbeitsschutzaspekte, nämlich die Themen Ar-
beitszeit sowie Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmer/innen.
15.2.2 Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
Mit der Wirkungsdimension „Arbeitsmarkt“ werden die sozialen Auswirkungen in Hinblick auf
die Beschäftigung sowie in Hinblick auf die von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen erfasst
und damit ein gesellschaftlicher Lebensbereich von essentieller individueller Bedeutung in die
Folgenabschätzung einbezogen. Dabei wird grundsätzlich festgelegt, dass sich die Abschätzung
von direkten und indirekten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sowohl auf den Teilbereich
des Beschäftigungsniveaus als auch auf den Teilbereich der Anzahl der arbeitslos
vorgemerkten Personen zu beziehen hat.
Mit den Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau soll dargestellt werden, ob Regelungsvorhaben
und sonstigen Vorhaben eine Erhöhung oder Verringerung der Zahl der unselbständig
beschäftigten Personen zur Folge haben.
Die Auswirkungen auf den Bestand der als arbeitslos vorgemerkten Personen soll eine Beurteilung
hinsichtlich der zu erwartenden Veränderung der Arbeitslosenquote ermöglichen. Diese
dient in weiterer Folge als Grundlage im Hinblick auf die Prüfung, ob Veränderungen im Leistungsspektrum
des Arbeitslosenversicherungsrechts oder auch eine Anpassung konkreter
Förderinstrumente des Arbeitsmarktservice erforderlich erscheinen.
Die Trennung zwischen Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau einerseits und Auswirkungen
auf die Arbeitslosigkeit andererseits ist erforderlich, weil Vorhaben je nach ihrem Inhalt
auch allein auf die Beschäftigung oder, häufiger, allein auf die Arbeitslosigkeit wirken können.
Den letzten Arbeitsmarktstatistiken ist zudem zu entnehmen, dass mit einer Erhöhung der
Arbeitslosigkeit gleichzeitig auch ein Anstieg der Anzahl von (Neu-)Beschäftigten einhergehen
kann. Auch aus diesem Grund müssen beide Faktoren getrennt analysiert werden.
15.2.3 Auswirkungen auf die Europa 2020-Sozialzielgruppe 16
Im Rahmen des fünften Kernziels zu „Armut und soziale Ausgrenzung“ der Strategie Europa
2020 soll die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen gesenkt
werden. Diese Zielgruppe wurde in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17.
Juni 2010 definiert und wird anhand von drei Indikatoren erfasst: Es handelt sich um Personen,
die
16 Für diesen Teilbereich befindet sich eine Mikrosimulation in Entwicklung. Eine Abschätzung der Auswirkungen
auf die Europa 2020-Sozialzielgruppe ist daher erst ab 1. Juli 2013 vorgesehen.
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