Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
Maßnahmen, die Auswirkungen in den genannten Bereichen aufweisen, können in einem
erheblichen Umfang die Lebenssituation der betroffenen Menschen beeinflussen. Im Rahmen
der wirkungsorientierten Folgenabschätzung besteht nun die Möglichkeit, diese Auswirkungen
in einer systematischen Weise teilweise auch unter Anwendung von IT-Anwendungen zu
analysieren und sichtbar zu machen.
15.2 Was sind Auswirkungen in sozialer Hinsicht?
Eine systematische und mit konkreten Daten untermauerte Erfassung aller denkbarer Auswirkungen
in sozialer Hinsicht erscheint nicht möglich. Die WFA-Soziales-Verordnung definiert
daher fünf Kernbereiche, hinsichtlich derer die möglichen Auswirkungen zu analysieren sind:
■ Arbeitsbedingungen,
■ Arbeitsmarkt,
■ Auswirkungen auf die Europa 2020-Sozialzielgruppe 15 ,
■ Auswirkungen auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen,
■ Auswirkungen auf die Bezieher/innen von Pflegegeld
Natürlich können auch andere Aspekte von Auswirkungen in sozialer Hinsicht analysiert und
z.B. in den Erläuterungen von Rechtsvorschriften dargestellt werden. So wird insbesondere
das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz bei legistischen Maßnahmen
in seinem Bereich auch andere Wirkungszusammenhänge untersuchen und vertiefende
Analysen verwenden.
15.2.1 Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen
Die Unterkategorie „Arbeitsbedingungen“ dient dazu, die Auswirkungen einer Maßnahme auf
die Arbeitnehmer/innen darzustellen, soweit sie mit dem Beschäftigungsverhältnis zu tun haben.
Unter Arbeitnehmer/innen sind dabei unselbstständig Erwerbstätige – diese umfassen sowohl
die privatrechtlich als auch die öffentlich-rechtlich beschäftigten Arbeitnehmer/innen bzw.
Dienstnehmer/innen - einschließlich freier Dienstnehmer/innen gemeint. Es ist daher der Begriff
„Arbeitnehmer/innen“ hier weit im Sinne einer soziologischen Gruppenzuordnung zu verstehen.
15 Für diesen Teilbereich befindet sich eine Mikrosimulation in Entwicklung. Eine Abschätzung der Auswirkungen
auf die Europa 2020-Sozialzielgruppe ist daher erst ab 1. Juli 2013 vorgesehen.
226