Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Soziale Auswirkungen
15 Soziale Auswirkungen
15.1 Einleitung
Nach § 17 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 hat die wirkungsorientierte Folgenabschätzung
bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben jedenfalls auch Auswirkungen in sozialer
Hinsicht zu berücksichtigen. Es gibt sehr viele Möglichkeiten, wie Menschen durch legistische
oder sonstige Maßnahmen in sozialer Hinsicht berührt werden können:
■ So ist die Hälfte aller in Österreich lebenden Menschen unselbstständig erwerbstätig. Sie
verbringen einen wesentlichen Teil ihrer Lebenszeit in dieser Beschäftigung, wobei dies natürlich
sowohl andere Menschen, wie z.B. Familienangehörige als auch andere Bereiche
des Lebens, wie etwa die Freizeitgestaltung, mit beeinflusst. Maßnahmen, die Aspekte der
Arbeit beeinflussen oder auf sie einwirken, sind somit von zentraler Bedeutung für die
Menschen in Österreich.
■ Gesetzliche oder sonstige Maßnahmen können direkte und indirekte Auswirkungen auf
Teilbereiche des selbständigen oder unselbständigen Beschäftigungsniveaus als auch auf
die Arbeitslosigkeit haben. Diese Wirkungen haben Effekte auf das laufende Einkommen
der betroffenen Personen und teilweise auf die individuelle zukünftige Höhe von Leistungen
Höhe der Arbeitslosen- und Sozialversicherung und auf die Finanzierung des Staatshaushalts
und der Systeme der sozialen Sicherheit.
■ Gemäß dem fünften Kernziel der Strategie Europa 2020 soll die Zahl der von Armut oder
sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen um mindestens 20 Millionen auf EU-Ebene
gesenkt werden. Österreich hat in diesem Zusammenhang die Bestrebung formuliert, einen
nationalen Beitrag von 235.000 Personen zur Reduzierung innerhalb von zehn Jahren
zu leisten.
■ Menschen mit Behinderung sind in ihrer Biografie insbesondere im Zugang zum Arbeitsmarkt,
aber auch im Erwerbsleben selbst und letztlich in ihrer gleichberechtigten Teilhabe
am beruflichen und gesellschaftlichen Leben, mit mannigfaltigen Barrieren konfrontiert, deren
Überwindung ohne Unterstützung vielfach nicht restlos gelingt.
■ Die Betreuung hilfebedürftiger, zumeist älterer Menschen ist ein zentrales Thema der
österreichischen Sozialpolitik, wobei die zukünftige demografische Entwicklung eine große
Herausforderung darstellt. Schon jetzt sind viele hunderttausende Bürger/innen direkt oder
indirekt – etwa als pflegende Angehörige davon betroffen: Derzeit beziehen rund 440.000
Frauen und Männer, das sind immerhin rund 5% der österreichischen Bevölkerung, Pflegegeld.
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