Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Schritt 6 Berechnung
Schritt 7 Darstellung
Verwaltungskosten für Bürgerinnen/Bürger und für Unternehmen
14.3.1 Feststellung der Betroffenheit
Schritt 1: Kontrollieren, ob in dem Regelungsvorhaben IVPs enthalten sind bzw. ob das Vorhaben
den Vollzug von IVPs beeinflusst:
Regelungsvorhaben sind auf geänderte oder neue IVPs für Unternehmen und/oder Bürgerinnen/Bürger
zu analysieren. Bei Vorhaben ist zu prüfen, ob der Vollzug geändert wird, z.B.
durch eine E-Government-Anwendung.
Eine Informationsverpflichtung ist eine in einer Rechtsnorm enthaltene Pflicht, Informationen
zusammenzustellen oder bereitzuhalten und diese – unaufgefordert oder auf Verlangen – einer
Behörde oder einem von Behörden besonders bestellten und in Pflicht genommenen Unternehmen
zur Verfügung zu stellen oder zu übermitteln. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um
einen Akt handelt, der vom Unternehmen bzw. Bürgerin/Bürger selbst ausgelöst wird und/oder
freiwillig erfolgt (z.B. Förderansuchen).
Beispiele: IVPs für Unternehmen und/oder Bürgerinnen/Bürger
• An- und Abmeldung von Pflichtversicherten durch die Dienstgeberin/den Dienstgeber bei der
Sozialversicherung
• Betriebsanlagengenehmigung für ein Hotel einreichen
• Antrag auf Förderung für Vorhaben der industriellen Forschung und der vorwettbewerblichen
Entwicklung
• Antrag auf Kinderbetreuungsgeld stellen
• Arbeitnehmerveranlagung zusammenstellen, ausfüllen und einreichen
• Antrag auf Studienbeihilfe einbringen
Eine vollständige Liste mit Beispielen für Informationsverpflichtungen finden Sie im Abschnitt
„Begriffsbestimmungen“.
14.3.2 Wesentlichkeitsprüfung
Schritt 2: Quickscan durchführen und Wesentlichkeit der Auswirkungen beurteilen
IVPs, die unter die Wesentlichkeitsgrenze fallen müssen nicht ausgewiesen werden. Um
festzustellen, ob bei der zu überprüfenden IVP die Verwaltungskosten wesentlich sind, d.h.
über der Wesentlichkeitsgrenze liegen oder nicht, wird ein so genannter Quickscan (Schnell-
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