Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Verwaltungskosten für Bürgerinnen/Bürger und für Unternehmen
14 Verwaltungskosten für Bürgerinnen/Bürger
und für Unternehmen
14.1 Einleitung
Die österreichische Initiative „Verwaltungskosten senken für Unternehmen“ hat seit 2006 zum
Ziel, Verwaltungskosten für Unternehmen aus bundes- und EU-rechtlichen Informations- und
Aufbewahrungspflichten bis 2010 bzw. bis 2012 um 25% zu reduzieren. Auch den österreichischen
Bürgerinnen/Bürger kostet die Erfüllung von Informationsverpflichtungen Zeit und Geld,
zur Entlastung wurde das Programm „Bürgerinnen/Bürger entlasten in Verwaltungsverfahren“
gestartet. Sowohl Bürgerinnen/Bürger als auch Unternehmen sollen substantiell entlastet und
der öffentlichen Hand wichtige Ansatzpunkte für Verwaltungsreformmaßnahmen gegeben
werden.
Ein notwendiger Beitrag für diese Ziele besteht – auch über 2012 hinaus – gemäß § 17 Abs. 1
BHG 2013 darin, bei der Vorbereitung von Regelungsvorhaben sowie bei Vorhaben gemäß §
58 Abs. 2 BHG 2013 zu prüfen, ob und in welchem Ausmaß die darin enthaltenen Informationsverpflichtungen
zu einer Erhöhung oder zu einer Verringerung der Verwaltungskosten
führen. Bei Informationsverpflichtungen für Bürgerinnen/Bürger ist insbesondere auch die
Servicequalität zu berücksichtigen. Die Kalkulationsverpflichtung schafft Transparenz und soll
sicherstellen, dass dieser Aspekt zu einem frühen Zeitpunkt der Rechtsetzung Berücksichtigung
findet. Dabei soll die Kalkulationsverpflichtung so einfach wie möglich sein. Es gilt auch
hier den Aufwand so gering wie möglich zu halten. Die Ermittlung der Verwaltungskosten
erfolgt anhand des international erprobten Standardkostenmodells (SKM), welches die Messung
von Verwaltungskosten anhand eines standardisierten Verfahrens ermöglicht.
Der materielle Regelungszweck einer rechtsetzenden Maßnahme, wie beispielsweise Schutzinteressen
für Bürgerinnen/Bürger und Umwelt, wird bei der Anwendung des SKM nicht berührt.
14.2 Was ist das Standardkostenmodell?
Das SKM ist ein Instrument zur Berechnung von Verwaltungskosten, die Unternehmen und
Bürgerinnen/Bürgern durch die Erfüllung von gesetzlichen Informations- und Aufzeichnungsverpflichtungen
entstehen. Die SKM-Methode unterscheidet sich je nach Zielgruppe der Informationsverpflichtung
– entweder sind die Unternehmen oder die Bürgerinnen/Bürger
aufgefordert einer bestimmten Verwaltungstätigkeit nachzukommen.
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