Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

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Konsumentenschutzpolitik Chemikalien in Produkten, Unfallgefahren bei Veranstaltungen). Bei der Betrachtung ist aber auf den Zusammenhang mit Produkten und /oder Dienstleistungen zu achten. Fragen der Volksgesundheit (zB Aufklärung durch staatliche Stellen über gesunde Bewegung) abseits der Inanspruchnahme von Gütern oder Dienstleistungen sind genauso wenig wie gesundheitspolitische Maßnahmen (etwa die Finanzierung medizinischer Einrichtungen, Impfkampagnen…) zu berücksichtigen. Zu erfassen sind z.B. ■ Maßnahmen zur Aufklärung über gesundheitliche Folgen der Inanspruchnahme von Dienstleistungen (zB Tätowieren), ■ die Altersbeschränkungen bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen (zB Solarien) ■ Maßnahmen zur Hebung der Produktsicherheit (zB Verbot bestimmter Produkte für Kinder, Anforderungen an Sonnenbrillen) ■ Schutzmaßnahmen bei Produkten Die quantitative Darstellung umfasst wieder die Zahl der betroffenen KonsumentInnen, wobei besonders schutzbedürftige Verbrauchergruppen berücksichtigt werden sollten. Weitere Differenzierungen (etwa nach Alter) können sinnvoll sein. Beispiel: Produktsicherheitsgesetz 2004, BGBl. I Nr. 16/2005 (PSG 2004) Mit der Verpflichtung für Unternehmen nur sichere Produkte in Verkehr zu bringen, der entsprechenden Risikobewertung und dem den Behörden zur Verfügung stehenden Maßnahmenkatalog etc. soll Leben und Gesundheit von Menschen vor Gefährdungen durch gefährliche Verbraucherprodukte geschützt werden (§ 1). Betroffen sind potenziell alle KonsumentInnen, da jede Person Produkte verwendet. Das PSG 2004 reduziert jedenfalls die Zahl der produktbezogenen (schweren) Unfälle; genauere Daten zum Unfallgeschehen erhebt zwar das Kuratorium für Verkehrssicherheit (www.kfv.at), die konkreten Auswirkungen lassen sich aber – sogar im Nachhinein – nicht abschätzen. Begriffsbestimmung: Die Begriffspaare „KonsumentInnen“ und „VerbraucherInnen“ sowie „Konsumentenschutz“ und „Verbraucherschutz“ werden als Synonyme verstanden. 13.4 Datenquellen: Die Datenlage zum Verbraucherschutz ist relativ schlecht. Im Wesentlichen wird man daher bei der Wirkungsfolgenabschätzung in diesem Bereich auf allgemeine statistische Quellen der 197
Konsumentenschutzpolitik Statistik Austria (www.statistik.at) und Eurostat (ec.europa.eu/eurostat) zurückgreifen müssen. ■ Daneben gibt es spezifische Informationen der Europäischen Kommission/Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz unter http://ec.europa.eu/consumers/consumer_research/index_en.htm Scoreboard bzw. Consumer Eurobarometer). (insb. Consumer ■ Das BMASK veröffentlicht einschlägige Studien und Berichte unter http://www.bmask.gv.at/site/Konsumentenschutz/Berichte_und_Studien/ , darunter v.a. der Bericht zur Lage der KonsumentInnen. ■ Unfalldaten sind u.a. unter www.kfv.at (Kuratorium für Verkehrssicherheit) abrufbar. 198
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