Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Konsumentenschutzpolitik
Chemikalien in Produkten, Unfallgefahren bei Veranstaltungen). Bei der Betrachtung ist aber
auf den Zusammenhang mit Produkten und /oder Dienstleistungen zu achten.
Fragen der Volksgesundheit (zB Aufklärung durch staatliche Stellen über gesunde Bewegung)
abseits der Inanspruchnahme von Gütern oder Dienstleistungen sind genauso wenig wie
gesundheitspolitische Maßnahmen (etwa die Finanzierung medizinischer Einrichtungen, Impfkampagnen…)
zu berücksichtigen.
Zu erfassen sind z.B.
■ Maßnahmen zur Aufklärung über gesundheitliche Folgen der Inanspruchnahme von
Dienstleistungen (zB Tätowieren),
■ die Altersbeschränkungen bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen (zB Solarien)
■ Maßnahmen zur Hebung der Produktsicherheit (zB Verbot bestimmter Produkte für Kinder,
Anforderungen an Sonnenbrillen)
■ Schutzmaßnahmen bei Produkten
Die quantitative Darstellung umfasst wieder die Zahl der betroffenen KonsumentInnen,
wobei besonders schutzbedürftige Verbrauchergruppen berücksichtigt werden sollten.
Weitere Differenzierungen (etwa nach Alter) können sinnvoll sein.
Beispiel: Produktsicherheitsgesetz 2004, BGBl. I Nr. 16/2005 (PSG 2004)
Mit der Verpflichtung für Unternehmen nur sichere Produkte in Verkehr zu bringen, der
entsprechenden Risikobewertung und dem den Behörden zur Verfügung stehenden
Maßnahmenkatalog etc. soll Leben und Gesundheit von Menschen vor Gefährdungen durch
gefährliche Verbraucherprodukte geschützt werden (§ 1).
Betroffen sind potenziell alle KonsumentInnen, da jede Person Produkte verwendet. Das PSG 2004
reduziert jedenfalls die Zahl der produktbezogenen (schweren) Unfälle; genauere Daten zum
Unfallgeschehen erhebt zwar das Kuratorium für Verkehrssicherheit (www.kfv.at), die konkreten
Auswirkungen lassen sich aber – sogar im Nachhinein – nicht abschätzen.
Begriffsbestimmung:
Die Begriffspaare „KonsumentInnen“ und „VerbraucherInnen“ sowie „Konsumentenschutz“ und
„Verbraucherschutz“ werden als Synonyme verstanden.
13.4 Datenquellen:
Die Datenlage zum Verbraucherschutz ist relativ schlecht. Im Wesentlichen wird man daher bei
der Wirkungsfolgenabschätzung in diesem Bereich auf allgemeine statistische Quellen der
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