Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Unternehmen
Mögliche negative Auswirkungen auf Unternehmen stellen z.B. eine Vielzahl zu erfüllender
Auflagen bei einer Unternehmensübergabe bzw. Weiterführung des Unternehmens etwa nach
einem Todesfall dar oder auch ein durch ein Regelungsvorhaben verschlechterter Zugang zu
Finanzmitteln. Hingegen können sich Erleichterungen und Verbesserungen etwa durch eine
Ausweitung von Förderungen für die Einstellung bestimmter Personengruppen, wie z.B. Lehrlingen,
oder die Firmengründung aus entsprechenden Gesetzesvorhaben ergeben.
Es wurden daher in dieser Wirkungsdimension die für Unternehmen bzw. KMU wichtigsten
Themengebiete identifiziert und versucht, möglichst nachvollziehbare und umsetzbare Fragestellungen
zu erarbeiten, um die sich aus geplanten Regelungsvorhaben ergebenden Auswirkungen
auf diesen wichtigen Wirtschaftszweig kurz und dennoch ausreichend informativ
darzustellen.
Die maßgeblichen Subdimensionen sind
■ finanzielle Auswirkungen,
■ Auswirkungen in den Bereichen Internationalisierung und Innovationsfähigkeit sowie
■ Auswirkungen auf bestimmte Phasen des Unternehmenszyklus.
Im Rahmen der finanziellen Auswirkungen wird nicht auf für Unternehmen entstehende Kosten
für Verwaltungsaufwand abgestellt, vielmehr werden Ausgaben für neu oder zusätzlich zu
leistende Abgaben, Gebühren und Steuern sowie Kosten für erforderliche Investitionsmaßnahmen
berücksichtigt.
Hinweis:
Auswirkungen auf Verwaltungskosten für Unternehmen werden in einer eigenen
Wirkungsdimensioen abgefragt. Siehe dazu Kapitel 0
Im Rahmen des Themenbereichs Internationalisierung werden die grenzüberschreitende
Geschäftstätigkeit sowie die Möglichkeiten der Unternehmen zur Knüpfung internationaler
Kontakte und Gründung von Niederlassungen im Ausland näher beleuchtet. Im Bereich Innovationsfähigkeit
werden die Auswirkungen geplanter Regelungsvorhaben auf die Umsetzung
von neuen Ideen in neue Produkte, Dienstleistungen o.ä. hinterfragt. Die Fragen zu den einzelnen
Phasen des Unternehmenszyklus behandeln die Gründung, Übernahme und Schließung
von Klein- und Mittelunternehmen und beziehen sich auf die Auswirkungen auf eben
diese durch z.B. finanzielle Anreize.
11.3 Anleitung zur Abschätzung der Auswirkungen auf
Unternehmen
Im Wesentlichen besteht die Prüfung möglicher Auswirkungen auf Unternehmen aus drei
Stufen - der Einstiegsfrage (Feststellung der Betroffenheit), der Wesentlichkeitsprüfung und der
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