Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

11 Unternehmen
11.1 Einleitung
Unternehmen
Im Rahmen der Haushaltsrechtsreform des Bundes und dem darin enthaltenen Vorhaben, die
Verwaltungskosten bis 2012 um 25 % zu senken, besteht nunmehr die Verpflichtung neue
Regelungsvorhaben einer wirkungsorientierten Folgenabschätzung zu unterziehen. Diese gilt
es anhand der vorliegenden Fragebögen durchzuführen, um eine möglichst genaue Darstellung
und Prognose zu erhalten, welche der Entscheidungsfindung über derartige Vorhaben
dienlich sein soll. Aber auch die Ergebnisse und tatsächlichen Auswirkungen künftig durchgeführter
Regelungsvorhaben sollen mit Hilfe der wirkungsorientierten Folgenabschätzung besser
überprüfbar werden.
Eine Wirkungsdimension befasst sich mit den wirtschaftspolitischen Auswirkungen geplanter
Regelungsvorhaben auf Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (kurz:
KMU), wobei sowohl finanzielle Aspekte als auch die Internationalisierung, Innovationsfähigkeit
und die Neugründungen bzw. Unternehmensübernahmen betreffende mögliche Auswirkungen
Berücksichtigung finden. Dies soll nicht nur Transparenz schaffen, sondern auch sicherstellen,
dass insbesondere der überaus wichtige Wirtschaftsbereich der KMU (rund 99,6 % aller Unternehmen
in Österreich sind KMU) bei der Rechtsetzung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt
berücksichtigt wird.
11.2 Was sind Auswirkungen auf Unternehmen, insbesondere
KMU?
Die wirtschaftliche Bedeutung der Klein- und Mittelunternehmen zeigt sich darin, dass rund
99,6 % aller österreichischen Unternehmen KMU sind. Noch deutlicher wird dies, bedenkt
man, dass diese etwa 62 % aller ArbeitnehmerInnen beschäftigen und für 60 % der Umsatzerlöse
sowie für 57 % der Bruttowertschöpfung der marktorientierten Wirtschaft verantwortlich
zeichnen.
Es ist daher von großem Interesse, mögliche Auswirkungen geplanter Regelungsvorhaben auf
Unternehmen, insbesondere auf KMU bereits im Vorfeld abzuschätzen. Dies gilt vor allem in
Hinblick auf eventuelle Verschlechterungen der Rahmenbedingungen für KMU, wie etwa durch
eine Erhöhung von Steuern für diese Betriebe o.ä. Auch mögliche Erleichterungen und Verbesserungen
für Unternehmen bzw. KMU sollen mit Hilfe dieser Wirkungsdimension aufgezeigt
werden.
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