Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Wirkungsorientierung in der Bundesverwaltung
1 Wirkungsorientierung in der
Bundesverwaltung
1.1 Was heißt Wirkungsorientierung?
Die traditionelle öffentliche Verwaltung wird über Ressourcen gesteuert und geführt. Durch die
Zuteilung verschiedener Inputs, wie finanzielle Mittel und Personal, wird erreicht, dass die
Verwaltung in bestimmten Aufgabenfeldern tätig wird. Dieser Steuerungsmechanismus bringt
einige negative Leistungsanreize mit sich. Eine effiziente (wirtschaftliche) Arbeitsweise führt zu
Budgetkürzungen in der nächsten Haushaltsperiode, Konsequenz ist häufig das sogenannte
„Dezemberfieber“. Effektives (wirksames) Verwaltungshandeln wird nicht honoriert, weil die
Ergebnisse der Verwaltungstätigkeit kaum in die Diskussion mit einbezogen werden.
Bei neuen Gesetzen oder Verordnungen ist nicht klar, von welchen erwünschten oder unerwünschten
Auswirkungen ausgegangen werden muss und so kann später nicht beantwortet
werden, ob die neue Regelung ein Erfolg war und ob die Kosten auf den verschiedenen Ebenen
vom Nutzen aufgewogen werden.
An diesen Schwächen knüpft die Wirkungsorientierung an. Nicht die zur Verfügung stehenden
Ressourcen, sondern die angestrebten Wirkungen und die hierfür erforderlichen Leistungen
bilden den Ausrichtungsmaßstab des Verwaltungshandelns. Dahinter steht der Gedanke, dass
die Wirkung letztendlich das Ziel staatlichen Handelns ist und nicht nur das bloße Tätigwerden
der Verwaltung.
Bei der Umsetzung der Wirkungsorientierung sind grundsätzlich drei Anwendungsgebiete
voneinander zu unterscheiden:
■ Wirkungsorientierte Verwaltungssteuerung mit dem Ziel einer effektiven und effizienten
öffentlichen Verwaltung.
■ Wirkungsorientierte Haushaltsführung mit dem Ziel einer effektiveren und effizienteren
Verwendung öffentlicher Mittel.
■ Wirkungsorientierte Folgenabschätzung von Regelungs- und sonstigen Vorhaben sowie
deren interne Evaluierung als Beitrag zur Verbesserung der Rechtssetzung.
Diese Themen sind nicht losgelöst voneinander zu betrachten. Die wirkungsorientierte Folgenabschätzung
ist vielmehr Teil einer wirkungsorientierten Verwaltungssteuerung und Haushaltsführung.
Das Handbuch fokussiert sich im Folgenden auf die wirkungsorientierte
Folgenabschätzung. Näheres zur wirkungsorientierten Verwaltungssteuerung sowie der wirkungsorientierten
Haushaltsführung kann in eigenen Handbüchern nachgelesen werden.
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