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Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

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Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen<br />

■ Generell mehr Ausgaben für Individual- bzw. Kollektivkonsum.<br />

Eine Senkung des Konsums erfolgt über geringere öffentliche Ausgaben z.B. durch<br />

■ ausgabenseitige Konsolidierung,<br />

■ Einstellungsstopp bzw. Reduktion von öffentlich Bediensteten<br />

■ Verwaltungsreformen<br />

■ Förderstopps<br />

■ Generell weniger Ausgaben für Individual- bzw. Kollektivkonsum<br />

Beispiel: Ausweitung des Kinderbetreuungsangebots<br />

Die Bundesregierung beschließt die Ausweitung des Kinderbetreuungsangebots. Die Maßnahme wird<br />

im ersten Jahr 100 Mio. Euro, im 2. Jahr 50 und ab dem 3. Jahr 30 Mio. Euro kosten. Diese Ausgaben<br />

erhöhen direkt die öffentliche Konsumnachfrage und sind daher vollständig anzugeben.<br />

d. Privater Konsum:<br />

Neben der Anreizsetzung durch die öffentliche Nachfrage kann eine Änderung der privaten<br />

Konsumnachfrage z.B. durch diese Schritte entstehen:<br />

1. Änderung der verfügbaren Einkommen z.B.: durch direkte Steuern, Transfers, Verteilung,<br />

aktivierende Arbeitsmarktpolitik – d.h. eine (Re-) Integration in den Arbeitsmarkt<br />

2. Änderung der Kaufkraft z.B.: durch Inflationsentwicklung, Preisniveau, indirekte Steuern,<br />

Funktionsweise des Wettbewerbs, Änderung des effektiven Wechselkurses – d.h.<br />

der heimischen Kaufkraft im Ausland.<br />

3. Änderung der Spar- bzw. Konsumneigung z.B.: durch Veränderung des Zinsniveaus,<br />

Änderungen in der Erwartungshaltung von Konsumentinnen/Konsumenten und steuerliche<br />

Anreizmechanismen.<br />

Eine Umverteilung zugunsten von Einkommensgruppen mit geänderter Konsumneigung bzw.<br />

Sparneigung erfolgt z.B. durch ein geändertes Steuersystem, Transfers o.ä. Die tatsächliche<br />

Wirkung einer Maßnahme auf den privaten Konsum ist vom verfügbaren Einkommen sowie<br />

der Konsumneigung der profitierenden Haushalte abhängig. Für die Konsumneigung kann ein<br />

Wert von 0,7 (kurzfristig, lt. WIFO) herangezogen werden.<br />

Beispiel: Steuersenkung<br />

Werden etwa über eine Steuersenkung Bezieher niedriger Einkommen in einem Ausmaß von 200<br />

Mio. Euro (Budgeteffekt, Einnahmenausfall) entlastet, so erhöht sich zunächst deren verfügbares<br />

Einkommen um 200 Mio. Euro. Wie viel von diesen zusätzlichen 200 Mio. Euro für den Konsum<br />

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