Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Beispiel: Ökoprämie
Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Einführung einer im Jahr 2009 zeitlich befristeten Ökoprämie für den Kauf eines neuen Autos in der
Höhe von insgesamt 45 Mio. Euro (je zur Hälfte aus öffentlicher Hand und der Automobilindustrie zu
tragen) bzw. 30.000 Autos bei gleichzeitiger Verschrottung eines mind. 13 Jahre alten Autos.
Impulsermittlung:
Die Bedingungen im Gesetz sehen vor, dass das Gesamtvolumen der Maßnahme von 45 Mio. Euro
je zur Hälfte vom Bund und dem Fahrzeughandel aufgebracht werden. In Betrachtung der direkten
Effekte teilt sich damit die Gesamtinvestition im Bereich Fahrzeuge in gleichen Teilen zu je 22,5 Mio.
Euro auf den öffentlichen und den privaten Sektor auf.
Des Weiteren wird der Anreiz für private Haushalte (konkret solche, die ein mind. 13 Jahre altes
Fahrzeug besitzen) gesetzt, Investitionen in neue Fahrzeuge bereits im Jahr 2009 bzw. überhaupt
durchzuführen. Diesbezüglich wird mit durch die Ökoprämie angestoßenen zusätzlichen privaten
Fahrzeuginvestitionen von 18.500 (Differenz Ökoprämie pro Auto von 1.500 Euro zum durchschnittlichen
Kaufpreis eines neuen Klein/Mittelklassewagens) x 15.000 (Förderung gilt für 30.000 Autos,
50% werden als Mitnahmeeffekt abgezogen) = 277,5 Mio. Euro gerechnet. Es wird davon ausgegangen,
dass diese zusätzliche Nachfrage zu einem Drittel auf Vorzieheffekten beruht und daher in den
Jahren 2010 (zu 2/3) und 2011 (zu 1/3) eine entsprechende Nachfragedifferenz entsteht. Zu angenommenen
zwei Drittel wird die zusätzliche Nachfrage nach Neuwagen auf Haushalte zurückzuführen
sein, die sonst kein Fahrzeug mehr oder einen Gebrauchtwagen angeschafft hätten. Es wird davon
ausgegangen, dass die Finanzierung in allen Fällen aus zusätzlich verfügbaren Mitteln erfolgt - d.h.
es wird mit keinen Verdrängungseffekten für den privaten Konsum insgesamt gerechnet. Diese Annahme
erscheint insofern plausibel, da Halter von 13 Jahre alten Fahrzeugen nicht als Impulskäufer
zu charakterisieren sind und demnach Fahrzeugerneuerungen nur nach Notwendigkeit und mit ent-
sprechender Finanzierung (Fremdkapital oder Sparvermögen) vornehmen.
Der gesamte induzierte Nachfrageimpuls in den Jahren 2009, 2010 und 2011 beträgt damit 322, -62
und -31 Mio. Euro.
c. Öffentlicher Konsum:
Die Konsumausgaben des Staates werden in individualisierbare und kollektive Güter eingeteilt.
Zum Individualkonsum zählen Ausgaben für Unterrichtswesen, Gesundheitswesen, Soziale
Sicherung, Sport und Erholung, Kultur sowie Wirtschaft und Politik. Zum Kollektivkonsum
hingegen zählen: Ausgaben für die Verwaltung der Gesellschaft, Gewährleistung von Sicherheit
und Verteidigung, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Gesetzgebung, Aufrechterhaltung
der öffentlichen Gesundheit, Umweltschutz, Forschung und Entwicklung sowie
Wirtschaftsförderung.
Eine Ausweitung des Konsums erfolgt über höhere öffentliche Ausgaben z.B. für
■ Konjunkturprogramme
■ mehr öffentlich Bedienstete
■ Erhöhung sozialer Sachleistungen
156