Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Beispiel: Förderung der Neuanschaffung von Fahrradhelmen
Um die Sicherheit auf Österreichs Straßen zu erhöhen wird in einem bestimmten Jahr t die Neuanschaffung
von Fahrradhelmen einer bestimmten Sicherheitsklasse mit insgesamt 25 Mio. Euro gefördert.
Pro Kauf wird aus diesem Fördertopf 50 Euro dazugezahlt (d.h. es werden maximal 500.000
Helme gefördert), den Rest trägt der jeweilige Konsument. Dies führt dazu, dass die Zielgruppe (in Ö
benützen rund ¾ der Bevölkerung zumindest gelegentlich ein Fahrrad) durch die Maßnahme entweder
a) einen neuen Helm anschafft und dies ohne Förderung nicht getan hätte („echter“ Effekt) b)
ohnehin in den nächsten Jahren einen neuen Helm angeschafft hätte, dies aber aufgrund der Förderung
im Jahr t tut (Vorzieheffekt)c) auch ohne Förderung im Jahr t einen neuen Helm angeschafft
hätte (Mitnahmeeffekt) d) trotz Förderung keinen (neuen) Helm anschafft.
Je nach Annahme über den Anteil der Gruppen a - d und den durchschnittlichen Kaufpreis eines
neuen Helms wird durch die Maßnahme der Schwellenwert von 40 Mio. (als Summe der öffentlichen
und der sich ergebenden privaten Nachfrage) überschritten.
Hintergrundinfo:
Mit einer Schwelle von 40 Mio. Euro werden jene (Regelungs-)Vorhaben erfasst, die grob eine Änderung
der Wertschöpfung in Österreich um 0,01% des BIP nach sich ziehen. Die Abschätzung wird in
den meisten Fällen aus der verpflichtenden Ermittlung der finanziellen Auswirkungen erfolgen können.
Vorhaben mit angebotsseitigen Effekten (Angebotsseitige Maßnahmen)
Was sind Vorhaben mit angebotsseitigen Effekten?
Unter der Angebotsseite einer Volkswirtschaft versteht man die gesamte Produktion der
verfügbaren Güter und Dienstleistungen. Umfasst wird damit also nicht nur die Inlandsproduktion
etwa eines Eisenbahnwagons, sondern auch das Angebot eines Haarschnitts beim
Friseur. Dafür werden neben den Vorleistungen (etwa Rohstoffe, Basisprodukte, Finanzdienstleistungen)
auch die Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital (Finanzmittel oder Kapital
etwa in Form von Maschinen oder Werkzeug) benötigt. Auf der Angebotsseite aktiv sind alle
Wirtschaftssektoren: Agrarbereich, Industrie, Dienstleistungssektor und auch der Staat, da
dieser ebenso die Rolle eines Unternehmers und Dienstleisters einnimmt.
Eine wichtige Rolle für die gesamte Produktion einer Volkswirtschaft spielen die dafür geltenden
Rahmenbedingungen bzw. die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes und die Wettbewerbsfähigkeit.
Einflussfaktoren dafür sind beispielsweise die Verfügbarkeit von qualifizierten
Arbeitskräften, die Qualität der Infrastruktur, die Höhe der administrativen Kosten (z.B. Verwaltungskosten
für Unternehmen aufgrund von Informationsverpflichtungen) oder die wettbewerbliche
Situation. Die Wettbewerbsfähigkeit ist mit der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes
verknüpft, wird aber insbesondere von der Höhe der Arbeitskosten bzw. der Produktivität oder
der Produktqualität bzw. dem Innovationsgrad einer Volkswirtschaft beeinflusst. Analytisch wird
149