Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Einleitung
Einleitung
Legistik und Budgetvollzug im Lichte der Wirkungsorientierung
Die Umsetzung der Haushaltsrechtsreform 2013 beschäftigt derzeit die MitarbeiterInnen der
Bundesverwaltung – mit jeweils unterschiedlichem Intensitätsgrad. Die BudgetistInnen der
Ressorts müssen ihre Arbeit grundlegend umstellen, aber auch die LegistInnen und FachexpertInnen
– scheinbar weiter entfernt von den Implikationen einer Haushaltsrechtsreform –
werden aufgrund der neuen Regelungen über die Folgenabschätzung mit dem neuen Zugang
der Verwaltungssteuerung konfrontiert: Der Wirkungsorientierung.
Die Grundsätze der Wirkungsorientierung, die zu einer erhöhten Effizienz und Effektivität
führen sollen, werden in den Entstehungsprozess von Gesetzen, Verordnungen und größeren
Projekten integriert. Ziel ist damit nicht nur ein geschärfter Blick auf Kosten und Nutzen von
Regelungsvorhaben und Vorhaben, sondern auch eine offene und transparente Kommunikation
innerhalb der Verwaltung, aber auch gegenüber Politik und Öffentlichkeit.
Die Erfahrungen, die mit den bisherigen Ansätzen zur Abschätzung der Auswirkungen gemacht
wurden – siehe die Materialien, insbesondere die Vorblätter zu Gesetzen und Verordnungen –
aber auch internationale best practices wurden dabei für die Entwicklung dieses neuen Systems
genutzt. Besonderer Wert wurde dabei auf die Gestaltung eines möglichst einfachen,
schlanken und effizienten Prozesses gelegt, der dennoch steuerungsrelevante Informationen
liefern soll.
Ziel des vorliegenden Handbuchs
Das vorliegende Handbuch soll eine umfassende, aber gleichzeitig auch kompakte Einführung
in die wirkungsorientierte Folgenabschätzung bieten. Es soll die AnwenderInnen bei der Durchführung
einer wirkungsorientierten Folgenabschätzung begleiten und als Nachschlagewerk bei
offenen Fragen dienen.
Dieses Handbuch wird als gemeinsames Projekt der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle
im Bundeskanzleramt, des Bundeskanzleramt-Verfassungsdiensts, des Bundesministeriums
für Finanzen sowie der für die Wirkungsdimensionen zuständigen Ressorts erstellt und
bis zum Vollbetrieb ab 1.1.2013 und darüber hinaus laufend weiterentwickelt.
Neben grundsätzlichen Informationen über Zweck und Nutzen der Folgenabschätzung sowie
einer Anleitung für die gemeinsamen, allgemeinen Teile beinhaltet es auch – in seiner Vollausbaustufe
– Kapitel der jeweils für die einzelnen Wirkungsdimensionen zuständigen Bundesministerien,
die nach jeweiliger Fachzuständigkeit die Anleitungen zur Durchführung der
Folgenabschätzung in konkreten Wirkungsdimensionen bieten.
14