Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Was ist mit gesamtwirtschaftlicher Nachfrage gemeint? Unter der Nachfrageseite einer Volkswirtschaft
versteht man die gesamte Nachfrage des öffentlichen und des privaten Sektors sowie die
Nettonachfrage (Exporte abzüglich der heimischen Importe) des Auslandes.
Öffentliche Nachfrage: Umfasst den öffentlichen Konsum (etwa soziale Sachtransfers, öffentlich
Bedienstete) sowie die öffentlichen Investitionen (etwa in die Infrastruktur). Werden beispielsweise
mehr öffentlich Bedienstete aufgenommen, steigt der öffentliche Konsum und damit die öffentliche
Nachfrage. Ein öffentlich finanziertes Bauprojekt ist als öffentliche Investition zu sehen und
erhöht damit ebenfalls die öffentliche Nachfrage.
Private Nachfrage: Umfasst den privaten Konsum sowie die privaten Investitionen und wird von
budgetär wirksamen Maßnahmen indirekt beeinflusst, etwa wenn über Steuersenkungen das ver-
fügbare Einkommen der Haushalte erhöht wird und diese mehr konsumieren können.
Auslandsnachfrage: Die Nachfrage nach heimischen Gütern und Dienstleistungen durch das
Ausland, diese Größe kann indirekt beeinflusst werden. Werden etwa Infrastrukturinvestitionen
wie ein Ausbau von Verkehrswegen vorgenommen, so kann dies zu einer Veränderung der Aus-
landsnachfrage führen.
Wann werden wesentliche nachfrageseitige Effekte erwartet und wann muss daher eine vertiefende
Abschätzung vorgenommen werden?
Eine vertiefende Abschätzung muss nur vorgenommen werden, wenn das Vorhaben voraus-
sichtlich wesentliche Auswirkungen haben wird.
Wesentlichkeitskriterium: > +/-Nachfrageveränderung in Höhe von 40 Mio. Euro (budget-
wirksam oder durch private Nachfrage) in zumindest einem der fünf untersuchten Jahre
Wesentliche nachfrageseitige Effekte werden bei einem Vorhaben dann vermutet, wenn das
Vorhaben Nachfrageänderungen von mindestens 40 Mio. Euro in einem Jahr nach sich zieht.
Die öffentliche Nachfrageänderung (budgetwirksam) lässt sich leicht feststellen, indem die
Ergebnisse der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen betrachtet werden. Dabei wird
auf das Ergebnis im Finanzierungshaushalt abgestellt. Es wird dabei ein Zeitraum von fünf
Jahren inklusive dem Jahr der Abschätzung betrachtet.
Bei der privaten Nachfrage sind mehrere Annahmen zu treffen, um einzuschätzen, wie hoch
der „Nachfrageimpuls“ ausfallen wird. Dabei können Vorzieheffekte die Nachfrage im betrachteten
Jahr unmittelbar erhöhen, dh. die Nachfrage wäre ohne Vorhaben erst zu einem späteren
Zeitpunkt durchgeführt worden.
Beispiel: Anschaffung von Fahrzeugen
Das BMLVS beschafft Fahrzeuge im Wert von 100 Mio. Euro. Die Anschaffung erstreckt sich über drei
Jahre. Im ersten (dem laufenden) und zweiten Jahr sind Zahlungen in der Höhe von je 45 Mio. zu
leisten, im letzten Jahr sind noch 10 Mio. Euro zu leisten.
Das Vorhaben ist als wesentlich zu betrachten, weil in den ersten beiden Jahren die Grenze von 40
Mio. Euro überschritten wird.
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