Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
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■ Preisniveaustabilität<br />
■ Ausgeglichenes Budget<br />
■ Außenwirtschaftliches Gleichgewicht<br />
■ Gerechte Einkommensverteilung<br />
■ Umweltschutz<br />
Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen<br />
Vielfach stehen diese Zielsetzungen auch unter dem Einfluss der internationalen Politik; insbesondere<br />
die Mitgliedschaft Österreichs in der EU und anderen internationalen Organisationen<br />
spielt hier eine große Rolle. Beispielsweise bringt die Teilnahme an der Währungsunion im<br />
Bereich der Preisstabilität, des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts und bezüglich eines<br />
ausgeglichen Budgets wesentliche Implikationen mit sich.<br />
Zwischen den wirtschaftspolitisch adressierten gesamtwirtschaftlichen Aspekten bestehen<br />
jedoch Zielkonflikte, d.h. eine Verbesserung innerhalb eines Bereiches kann zulasten eines<br />
anderen gehen. Beispielsweise können Regelungsvorhaben zur Stärkung des Wirtschaftswachstums<br />
– wie eine erleichterte Unternehmensgründung – höhere Treibhausgasemissionen<br />
zur Folge haben und damit dem Umweltschutz entgegenstehen. Eine wirkungsorientierte<br />
<strong>Folgenabschätzung</strong> ist dabei ein wichtiger Ansatz, um sich diesen Wirkungszusammenhängen<br />
und Auswirkungen bewusst zu werden. Im speziellen Fall der Wirkungsdimension „Gesamtwirtschaft“<br />
wird insbesondere auf die Aspekte „Wirtschaftswachstum“ und „Beschäftigung“<br />
direkt fokussiert. Andere Aspekte wie etwa der Umweltschutz werden in anderen Wirkungsdimensionen<br />
abgedeckt.<br />
Mit der Entscheidung, in der wirkungsorientierten <strong>Folgenabschätzung</strong> sowohl die Angebots- als<br />
auch die Nachfrageseite in der Wirkungsdimension „Gesamtwirtschaft“ abzubilden, wird eine<br />
umfassende Betrachtung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen<br />
sichergestellt. Zudem finden sich in dieser Vorgehensweise auch die vorherrschenden<br />
ökonomischen Denkschulen zur Wachstumspolitik – einerseits die Nachfragestärkung als<br />
Wertschöpfungsmotor und andererseits die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik – wieder.<br />
10.3 Anleitung zur Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen<br />
Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen<br />
Die Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen Effekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen beginnt<br />
wie andere Wirkungsdimensionen mit einer Prüfung der Betroffenheit. Ist die Wirtschaftsleistung<br />
durch das Regelungs- bzw. sonstige Vorhaben betroffen, so ist zunächst noch zu<br />
prüfen, ob die Auswirkungen wesentlich im Sinne der Wesentlichkeitskriterien gemäß WFA-GV,<br />
Anhang 2 sein werden (Abschnitt 2.3.2). Sind die Auswirkungen aller Wahrscheinlichkeit nach<br />
wesentlich, so ist eine vertiefende Abschätzung der Auswirkungen (Abschnitt 2.3.3) vorzunehmen.<br />
Bei der Abschätzung ist grundsätzlich in nachfrageseitige und angebotsseitige Effekte zu<br />
unterscheiden.<br />
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