Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

■ Preisniveaustabilität
■ Ausgeglichenes Budget
■ Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
■ Gerechte Einkommensverteilung
■ Umweltschutz
Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Vielfach stehen diese Zielsetzungen auch unter dem Einfluss der internationalen Politik; insbesondere
die Mitgliedschaft Österreichs in der EU und anderen internationalen Organisationen
spielt hier eine große Rolle. Beispielsweise bringt die Teilnahme an der Währungsunion im
Bereich der Preisstabilität, des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts und bezüglich eines
ausgeglichen Budgets wesentliche Implikationen mit sich.
Zwischen den wirtschaftspolitisch adressierten gesamtwirtschaftlichen Aspekten bestehen
jedoch Zielkonflikte, d.h. eine Verbesserung innerhalb eines Bereiches kann zulasten eines
anderen gehen. Beispielsweise können Regelungsvorhaben zur Stärkung des Wirtschaftswachstums
– wie eine erleichterte Unternehmensgründung – höhere Treibhausgasemissionen
zur Folge haben und damit dem Umweltschutz entgegenstehen. Eine wirkungsorientierte
Folgenabschätzung ist dabei ein wichtiger Ansatz, um sich diesen Wirkungszusammenhängen
und Auswirkungen bewusst zu werden. Im speziellen Fall der Wirkungsdimension „Gesamtwirtschaft“
wird insbesondere auf die Aspekte „Wirtschaftswachstum“ und „Beschäftigung“
direkt fokussiert. Andere Aspekte wie etwa der Umweltschutz werden in anderen Wirkungsdimensionen
abgedeckt.
Mit der Entscheidung, in der wirkungsorientierten Folgenabschätzung sowohl die Angebots- als
auch die Nachfrageseite in der Wirkungsdimension „Gesamtwirtschaft“ abzubilden, wird eine
umfassende Betrachtung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen
sichergestellt. Zudem finden sich in dieser Vorgehensweise auch die vorherrschenden
ökonomischen Denkschulen zur Wachstumspolitik – einerseits die Nachfragestärkung als
Wertschöpfungsmotor und andererseits die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik – wieder.
10.3 Anleitung zur Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen
Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen
Die Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen Effekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen beginnt
wie andere Wirkungsdimensionen mit einer Prüfung der Betroffenheit. Ist die Wirtschaftsleistung
durch das Regelungs- bzw. sonstige Vorhaben betroffen, so ist zunächst noch zu
prüfen, ob die Auswirkungen wesentlich im Sinne der Wesentlichkeitskriterien gemäß WFA-GV,
Anhang 2 sein werden (Abschnitt 2.3.2). Sind die Auswirkungen aller Wahrscheinlichkeit nach
wesentlich, so ist eine vertiefende Abschätzung der Auswirkungen (Abschnitt 2.3.3) vorzunehmen.
Bei der Abschätzung ist grundsätzlich in nachfrageseitige und angebotsseitige Effekte zu
unterscheiden.
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