Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

9.4.5 Darstellung
Finanzielle Auswirkungen
Nach Fertigstellung der Berechnung ist das Ergebnis im Rahmen der wirkungsorientierten
Folgenabschätzung darzustellen und entsprechend zu erläutern. Die Ausgangsgrößen, Annahmen
und Parameter sind so klar darzustellen, dass der Kalkulationsprozess bis hin zum
Ergebnis für die Leserin/den Leser transparent und nachvollziehbar wird.
Für Vorhaben gem. § 58 Abs. 2 BHG 2013 sind die Ergebnisse den Unterlagen für die Einvernehmensherstellung
beizulegen.
Ziel der Ergebnisdarstellung ist es, einerseits einen Gesamtüberblick über die finanziellen
Auswirkungen sämtlicher Gebietskörperschaften zu geben und andererseits alle Details der
Berechnung nachvollziehbar auszuweisen.
Der Gesamtüberblick wird nach Gebietskörperschaften, nach Projekten und laufenden Auswirkungen
und einzelnen Aufwands- und Ertragsgruppen aufgegliedert, darüber hinaus werden
etwaige Abweichungen zwischen Ergebnis- und Finanzierungshaushalt dargestellt und entsprechend
erläutert. Im Anhang werden Berechnungsdetails wie Annahmen und einzelne
Parameter ausgewiesen. Bei Vorhaben unter 100.000 Euro erfolgt eine vereinfachte Berechnung
und Darstellung. Darin werden der Ergebnishaushalt, sowie die Anzahl der Vollbeschäftigtenäquivalente
ausgewiesen. Außerdem soll die Berechnung und für den Bundeshaushalt
die Bedeckung erläutert werden.
9.5 Abschätzung der finanziellen Auswirkungen
unionsrechtlicher Entwürfe/Stellungnahmen
9.5.1 Einleitung
Auf EU-Ebene legt in den meisten Fällen die Europäische Kommission (EK) in Ausübung ihres
Initiativrechts einen Entwurf für eine Verordnung, einen Beschluss, eine Richtlinie oder ein
sonstiges Vorhaben vor, zu dem die Mitgliedstaaten im Rat Position beziehen, um gemeinsam
mit dem Europäischen Parlament eine unionsrechtliche Vorschrift festzulegen. Liegt ein solcher
Entwurf der EK vor, so hat das haushaltsleitende Organ betroffene Ressorts mit zu befassen,
um das Einvernehmen über die österreichische Position herzustellen.
136