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Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

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Finanzielle Auswirkungen<br />

Beispiel „Militärflugplatz-Gebührenverordnung“<br />

Die Militärflugplatz-Gebührenverordnung regelt die Kostensätze bei der Benützung von Militärflugplätzen,<br />

die nicht im militärischen Interesse liegen. Die Bemessungsgrundlage für die zu entrichtenden<br />

Gebühren bildet das Höchstabfluggewicht gemäß den Luftfahrzeug-<br />

Zulassungsdokumenten. Für die Inanspruchnahme von Militärflugplätzen im Zuge von Großveranstaltungen<br />

werden höhere Gebühren vorgeschrieben.<br />

Lösung:<br />

Erträge Preis in EUR Anzahl Gesamtertrag<br />

Motorflugzeuge bis 1.000 kg 3,00 2.275 6.825<br />

Motorflugzeuge bis 1.500 kg 6,32 1.400 8.848<br />

Motorflugzeuge über 1.500 kg 13,16 365 4.803<br />

Motorflugzeuge bis 5.000 kg 50,97 60 3.058<br />

Motorflugzeuge bis 5.000 kg 50,97 50 2.549<br />

Motorflugzeuge zwischen 15 und 20 t 266,58 10 2.666<br />

Segelflugzeugen 1,50 2.150 3.225<br />

Motorflugzeugen (Graspiste) 3,00 45 135<br />

Motorflugzeugen (Betonpiste) 7,90 45 356<br />

Flugleitungsan- und -abfluggebühr 11,27 1.190 13.411<br />

Parkgebühr 7,24 10.600 76.744<br />

Hangarierungsgebühr 8,79 4.500 39.555<br />

Summe Erträge 162.175<br />

Die Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt betragen 162.175 Euro für das erste Jahr.<br />

Führen die Erträge auch in dem Jahr, in dem sie erwirtschaftet werden, zu Einzahlungen so<br />

entspricht der Finanzierungshaushalt dem Ergebnishaushalt. Es kommt zu keinen Auswirkungen<br />

im Vermögenshaushalt.<br />

Finanzerträge (Sonstige Erträge)<br />

Zu sonstigen Erträgen zählen insbesondere Finanzerträge. Diese umfassen Erträge aus Zinsen,<br />

Erträge aus Zinsen aus Währungstauschverträgen und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten,<br />

Dividenden und ähnliche Gewinnausschüttungen, Sonderdividenden, Erträge aus<br />

dem Abgang von Finanzanlagevermögen, Erträge aus der Bewertung von Beteiligungen und<br />

Sonstige Finanzerträge.<br />

Neben einer Beschreibung der Finanzerträge erfolgt die Berechnung grundsätzlich durch eine<br />

Menge-Mal-Preis-Kalkulation, wobei die Bezugsgröße klar zu beschreiben ist. Im Finanzierungshaushalt<br />

findet sich der Zahlungsstrom des Ertrags wider. Es kann auch zu Änderungen<br />

im Vermögenshaushalt kommen z.B. durch Änderungen von Beteiligungen.<br />

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