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Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

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Wichtig<br />

Finanzielle Auswirkungen<br />

Wenn der Bund betriebliche Sachaufwendungen von ausgegliederten Rechtsträgern oder Nachfolgeunternehmen<br />

abgilt, so ist diese Abgeltung als Transferaufwand auszuweisen.<br />

Beispiel „Schulorganisationsgesetz“<br />

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird:<br />

Mit der SCHOG-Novelle wird die Klassenschülerzahl um durchschnittlich fünf Kinder pro Klasse<br />

in allgemein bildenden Pflichtschule sowie in der Unterstufe allgemein bildender höherer Schulen<br />

gesenkt, die Einrichtung von Sprachförderkursen ermöglicht und Politische Bildung im<br />

Pflichtgegenstandskatalog eingeführt. Dies ist ohne Realisierung eines zusätzlichen<br />

Raumangebots nicht umsetzbar.<br />

- Es werden im nächsten Jahr 120 Klassen zu durchschnittlich 80m² neu eingerichtet/errichtet.<br />

- Der regelmäßig anfallende Mietaufwand wird mit 8 Euro pro m² angenommen.<br />

- Für den Betriebsaufwand lt. Mietrechtsgesetz wird der Index als Vorschreibungen der BIG<br />

errechnet (9,40 Euro pro m²).<br />

Lösung:<br />

Mengen:<br />

Einheit 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Miete m² 9.600 9.600 9.600 9.600 9.600<br />

Betrieb m² 9.600 9.600 9.600 9.600 9.600<br />

Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:<br />

Preis/Einheit 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Mietaufwand 8,00 76.800 76.800 76.800 76.800 76.800<br />

Sonstiger betriebl. Aufwand 9,40 90.240 90.240 90.240 90.240 90.240<br />

Werkleistung<br />

Werkleistungen sind zwar Teil des betrieblichen Sachaufwands, jedoch von diesem getrennt<br />

darzustellen. Werkleistungen sind Aufwendungen für konkrete Fremdleistungen, die<br />

Inhalt von Vertragsverhältnissen mit Dritten sind. Darunter fallen unter anderem Entgelte für<br />

Leistungen persönlicher Dienste, Rechts- und Beratungsaufwand, IT-Aufwand sowie sonstige<br />

Leistungen. Typische Werkleistungen sind z.B.<br />

► Externe Studien,<br />

► Kampagnen durch Agenturen und<br />

► Beratungsleistungen,<br />

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