Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Minderaufwendungen und Mindererträge
Finanzielle Auswirkungen
Werden aufgrund einer Maßnahme und allfälliger dadurch im Gegenzug entfallender Maßnahmen
Einsparungen oder Mindereinnahmen (siehe 4.1) erzielt, so sind diese zu berechnen
und in der jeweiligen Aufwands- und Ertragsgruppe auszuweisen. Dementsprechend sind
reduzierte bzw. wegfallende Aufwendungen nicht als Erträge sondern als „negative Aufwendungen“
und reduzierte bzw. wegfallende Erträge nicht als Aufwendungen sondern als „negative
Erträge“ anzusehen.
9.4.2.3 Aufwands- und Ertragsgruppen
Personalaufwand
Es gibt drei Arten, den Personalaufwand zu ermitteln: (1) durch detaillierte Analyse der einzelnen
Tätigkeitsschritte und Angabe von Fallzahl und Zeit (Tage/Stunden/Minuten), (2) durch
Angabe der Leistung und der dafür notwendigen Vollbeschäftigtenäquivalente (VBÄ) und (3)
nach Aufwand pro Mitarbeiterin/Mitarbeiter.
In allen Fällen sind folgende Grundsätze zu beachten:
■ Die Ermittlung auf Basis von Tätigkeitsschritten sollte vor allem dann gewählt werden,
wenn der Orientierungswert für den detaillierten Ausweis von Personalaufwand überschritten
wird (1 Mio. Euro). Von dieser Vorgehensweise kann jedoch Abstand genommen werden,
wenn dadurch kein Informationsmehrwert erzielt werden kann. Zum Beispiel ist eine
Auflistung der einzelnen Tätigkeitsschritte eines Lehrers nicht zielführend, wenn der Personalbedarf
aufgrund der Reduktion der durchschnittlichen Klassenschülerhöchstzahl ermittelt
werden soll. Die Berechnung erfolgt sodann in VBÄ.
■ Es soll nach Möglichkeit die Organisationseinheit angeführt werden, welche den Personalaufwand
zu tragen hat (z.B. „Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen“).
■ Zum Personalaufwand zählen nur die internen Personalaufwendungen, die sich im Budget
des Bundes, der Gebietskörperschaften sowie der Sozialversicherungsträger als solche
niederschlagen. Personalaufwand, der in ausgegliederten Rechtsträgern oder Nachfolgeunternehmen
entsteht, stellt keinen Personalaufwand dar, sondern wird entweder als Werkleistung
oder als Transferleistung ausgewiesen.
■ Der der Berechnung zu Grunde zu legende durchschnittliche Personalaufwand pro Verwendungs-
und Entlohnungsgruppe wird jährlich vom Bundesministerium für Finanzen aktualisiert
und als Anlage der Verordnung über die Abschätzung der finanziellen
Auswirkungen (WFA-FinAV) erlassen. Werden für die Berechnung festgelegte Verrechnungsschlüssel
wie beispielsweise bei Landeslehrern verwendet, so ist dies entsprechend
zu erläutern. Falls genauere Werte für den Personalaufwand vorliegen, können auch diese
verwendet werden. Wenn Neuaufnahmen vorgenommen werden, können auch die Anfangsgehälter
genommen werden, dies wäre entsprechend zu erläutern.
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