Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Finanzielle Auswirkungen
Beispiel „Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen“
Die Bundesregierung möchte die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen erhöhen und definiert
dies als Ziel im Koalitionsabkommen. Dieses Ziel soll mit der nächsten gesetzlichen Novelle
umgesetzt werden, wobei zwei konkrete Maßnahmen gesetzt werden:
1. Bessere Information in Schulen durch Informationsbroschüren: Druckkosten jährlich ca.
50.000 Euro
2. Polizeiliche Kontrollen durch Aktion „Scharf“ und Intensivierung der Radarkontrollen im Ausmaß
von 0,5 VBÄ der Verwendungsgruppe „E2a/W 2 (ED-Fachdienst)“ zu je 58.518 Euro (2010)
pro Jahr.
Die Valorisierung für den durchschnittlichen Personalaufwand beträgt 2 %.
Der arbeitsplatzbezogene betriebliche Sachaufwand beträgt 35 % vom Personalaufwand.
Lösung:
Gesamtaufwand (in Tsd. Euro) 2010 2011 2012 2013 2014
Personalaufwand 29,26 29,84 30,44 31,05 31,67
Pers. bedingter betrieblicher Sachaufwand 10,24 10,45 10,65 10,87 11,08
Weitere Aufwendungen 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
Summe Gesamtaufwand 89,50 90,29 91,10 91,92 92,76
9.4.2.2 Berechnung bei finanziellen Auswirkungen über 100.000 Euro bzw.
Vorhaben gem. § 58 Abs. 2 BHG 2013
Liegt ein Regelungsvorhaben in einem oder mehreren Finanzjahren über 100.000 Euro oder
handelt es sich um ein Vorhaben gem. § 58 Abs. 2 BHG 2013, so ist die normale Berechnung
vorzunehmen.
Getrennte Berechnung von Projekten und laufenden Auswirkungen
Wenn ein Regelungsvorhaben oder ein Vorhaben gem. § 58 Abs. 2 BHG 2013 ein Projekt
enthält, so ist dieses gesondert zu berechnen. Ein Projekt ist ein einmaliges, in seinen Aufwendungen
begrenztes Unternehmen mit Anfangs- und Endtermin, das unternommen
wird, um ein Ergebnis zu erzeugen. Es weist zudem einen gewissen Grad an Komplexität auf.
Als Projekt sollten etwa folgende Unternehmungen berechnet werden, z.B.:
► die Errichtung einer Institution,
► Einrichtung einer IT-Lösung,
► die Errichtung von Anlagen (z.B. große Bauprojekte),
► die Durchführung einer umfassenden Kampagne.
Laufende Auswirkungen sind hingegen Aufwendungen und Erträge im Zuge von wiederkehrenden
Verwaltungstätigkeiten wie z.B. die Einhebung von Steuern und Gebühren, wiederkeh-
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