Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Finanzielle Auswirkungen
Grenze in einem Jahr überschritten, muss die Berechnung wie in Abschnitt 9.4.2.2 durchge-
führt werden.
Sollte die ungefähre Schätzung kein eindeutiges Ergebnis bringen, wäre ebenfalls die Berechnung
wie in Unterabschnitt 9.4.2.2 durchzuführen. Im FinA-Rechner wird für die Schätzung ein
eigenes Hilfsmittel („Quick Scan“) zur Verfügung gestellt.
Beispiel „Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen“
Die Bundesregierung möchte die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen erhöhen und definiert
dies als Ziel im Koalitionsabkommen. Dieses Ziel soll mit der nächsten gesetzlichen Novelle
umgesetzt werden, wobei 2 konkrete Maßnahmen gesetzt werden:
1. Bessere Information in Schulen durch Informationsbroschüren: Druckkosten jährlich ca. 50.000
Euro
2. Polizeiliche Kontrollen durch Aktion „Scharf“ und Intensivierung der Radarkontrollen im Ausmaß
von ca. drei VBÄ der Verwendungsgruppe „E2a/W 2 (ED-Fachdienst)“ zu je 58.518 Euro
(2010) pro Jahr."
Lösung:
Würde nur Maßnahme 1 umgesetzt, wäre die vereinfachte Berechnung entsprechend Unterabschnitt
9.4.2.1 ausreichend. Allerdings erfordert Maßnahme 2 einen Personalaufwand von über
100.000 Euro für den außerdem noch arbeitsplatzbezogener betrieblicher Sachaufwand hinzugerechnet
werden müsste. Es muss daher eine normale Berechnung wie in Unterabschnitt 9.4.2.2
durchgeführt werden.
9.4.2.1 Berechnung bei finanziellen Auswirkungen unter 100.000 Euro
(vereinfachte Darstellung)
Für Regelungsvorhaben wie beispielsweise Gesetze und Verordnungen, welche in keinem der
5 Finanzjahre 100.000 Euro übersteigen, ist nur eine Erfassung der geschätzten Aufwendungen
und Erträge notwendig. Dabei ist keine Trennung zwischen laufenden Auswirkungen und
Projekten (siehe weiter unten) erforderlich. Es wird lediglich pro Finanzjahr ausgewiesen,
welche Aufwendungen und Erträge voraussichtlich in welcher Höhe anfallen. Weiters entfallen
auch die detaillierten Angaben zur Bedeckung (siehe dazu Abschnitt 9.4.3, Bedeckung). Allerdings
muss auch bei finanziellen Auswirkungen unter 100.000 Euro die Berechnung für alle
betroffenen Gebietskörperschaften und allenfalls Sozialversicherungsträger durchgeführt
werden.
Die Berechnung wird für die nächsten 5 Jahre inkl. dem laufenden Finanzjahr durchgeführt und
gliedert sich in fünf Gruppen:
Gruppe Berechnung
Abbildung 27: Berechnung unter 100.000 Euro
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