Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Finanzielle Auswirkungen
Burgenland bei 53 720 Euro
Land Kärnten bei 130 181 Euro
Land Niederösterreich bei 340 248 Euro
Land Oberösterreich bei 324 319 Euro
Land Salzburg bei 142 900 Euro
Land Steiermark bei 263 808 Euro
Land Tirol bei 179 140 Euro
Land Vorarlberg bei 96 269 Euro
Land Wien bei 524 731 Euro
9.4 Anleitung zur Abschätzung der finanziellen Auswirkungen
Die Abschätzung der finanziellen Auswirkungen gliedert sich in fünf Schritte.
Zuerst wird geprüft, ob die jeweiligen Maßnahmen überhaupt finanzielle Auswirkungen haben
(Abschnitt 9.4.1). Liegen finanzielle Auswirkungen vor, sind sie zu berechnen (Abschnitt
9.4.2). Anschließend wird für den Zeitraum des aktuell gültigen Bundesfinanzrahmens die
Bedeckung angegeben (Abschnitt 9.4.3). Im vorletzten Schritt werden die langfristigen
finanziellen Auswirkungen aufgezeigt (Abschnitt 9.4.4). Zuletzt werden die Ergebnisse der
Abschätzung dargestellt (Abschnitt 9.4.5).
9.4.1 Prüfung
Der Ausgangspunkt für die Kalkulation der finanziellen Auswirkungen sind die einzelnen Maßnahmen.
In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob sich aus den Maßnahmen überhaupt finanzielle
Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und/oder die Planstellen des Bundes oder am
Finanzausgleich beteiligte andere Gebietskörperschaften oder für die Sozialversicherungsträger
ergeben.
Wichtig – Ausnahmen
KEINE finanziellen Auswirkungen liegen hingegen vor, wenn Maßnahmen gesetzt werden,
- die bisherige Aktivitäten, Leistungen oder Regelungen ersetzen und mit diesen in Inhalt und
Umfang ident sind (formale Neuerlassung) oder
- die zwar hinsichtlich eines inhaltlichen Aspekts Änderungen hervorrufen, die jedoch keine Auswirkungen
auf die dafür erforderlichen Aufwendungen/Erträge (Wertverzehr) oder dessen Finanzierung
haben (Ethikunterricht anstelle von Religionsunterricht durch idente Lehrerschaft in
gleichem Stundenausmaß).
107